Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Lärmbelästigung bei Volksfesten  
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Initiativantrag zur Drucksache 1878/V - Zur Verlegung des Bürgeramtes Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 2.1.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 2.1.3  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 2.1.4  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 2.1.5  
Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0547/VI  
Ö 2.1.6  
Aussichtspunkte im Landschaftsraum Wuhletal  
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 2.1.7  
Gefahrenstellen auf öffentlichen Straßen beseitigen, statt dazu noch schlecht zu kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 2.1.8  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 2.1.9  
Kein Platz für Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung in öffentlichen Sportanlagen  
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 2.1.10  
Begründung Stand Mai 2008 des Bebauungsplanes XXIII-27d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0556/III)  
Enthält Anlagen
0986/VI  
Ö 2.1.11  
Altersstrukturanalyse der Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0994/VI  
Ö 2.1.12  
Prüfung der Zulässigkeit des am 11.07.2008 angezeigten Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude (BA-Vorlage Nr. 577/III)  
Enthält Anlagen
1018/VI  
Ö 2.1.13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 590/III)  
Enthält Anlagen
1022/VI  
Ö 2.1.14  
Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden in der BVV  
Enthält Anlagen
1026/VI  
Ö 2.1.15  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009  
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 2.1.16  
Aufgabenwahrnehmung nach dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Nichtraucherschutzgesetz - NRSG) (BA-Vorlage Nr. 552/III)  
Enthält Anlagen
1032/VI  
Ö 2.1.17  
Umsetzung der Verträge zwischen der WALL AG und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 621/III)  
Enthält Anlagen
1034/VI  
Ö 2.1.18  
Benennung der Musikschule Marzahn-Hellersdorf in "Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 560/III)  
Enthält Anlagen
1036/VI  
Ö 2.1.19  
Änderung der am 16.10.2007 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 344/III (BA-Vorlage Nr. 619/III)  
Enthält Anlagen
1037/VI  
Ö 2.1.20  
Erhöhen des Bildungsstandes an Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
1045/VI  
Ö 2.1.21  
Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten  
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 2.1.22  
Wettbewerb Aktive Stadtzentren - Information zum Wettbewerbsergebnis und Stand der Umsetzung des Konzeptes Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 624/III)  
Enthält Anlagen
1055/VI  
Ö 2.1.23  
Vereinbarung zur Mitarbeit fraktionsloser Bezirksverordneter in Ausschüssen der BVV  
Enthält Anlagen
1056/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten  
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 2.2.2  
Erste Erfahrungen des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung auswerten  
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 2.2.3  
Zwischenbilanz der Förderprojekte
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 2.2.4  
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Erich Knauf (vertagt auf Wunsch auf Sitzung der BVV am 25.09.2008)  
Enthält Anlagen
0959/VI  
Ö 2.2.5  
Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen  
Enthält Anlagen
1003/VI  
Ö 2.2.6  
Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms auf der Grundlage des Integrationskonzeptes für Berlin vom 03.07.2007: Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken (BA-Vorlage Nr. 0532/III)  
Enthält Anlagen
1013/VI  
Ö 2.2.7  
Bewilligung von Mitteln aus dem Förderprogramm Wirtschaftlsdienliche Maßnahmen im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit des Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das Ziel-2-Gebiet von Berlin im Zeitraum 2007-2013 für das Projekt "Gebietsmanagement im Gewerbeband Berlin eastside" (BA-Vorlage Nr. 614/III)  
Enthält Anlagen
1023/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl von BVV-Mitgliedern für die Mitarbeit im Lenkungsgremium zur Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms  
Enthält Anlagen
1025/VI  
Ö 3.2  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung  
Enthält Anlagen
1039/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung - 1. Lesung -      
Ö 5.1  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 6  
Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Kosten für ein Gutachten am Elsensee  
Enthält Anlagen
1042/VI  
Ö 6.2  
Zu: Hundekot gehört in den Müll und nicht vor die Haustür des Nachbarn!  
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 6.3  
Zur Regelung der Gebührenfreiheit in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1052/VI  
Ö 6.4  
Zu Kosten für Machbarkeitsstudie zur Campus-Schule in den Ringkolonnaden  
Enthält Anlagen
1043/VI  
Ö 6.5  
Zur Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 6.6  
Zur rabiaten Stutzung der Kastanien auf dem Fritz-Lang-Platz  
Enthält Anlagen
1053/VI  
Ö 6.7  
Zur Situation des Wohnimmobilienfonds Level One  
Enthält Anlagen
1054/VI  
Ö 6.8  
Zur Bauabnahme an der Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
1057/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Entwicklung der Bürgerämter  
Enthält Anlagen
1038/VI  
Ö 7.2  
Zum Verhandlungsstand mit der Berliner Immobilien GmbH (BIM)  
Enthält Anlagen
1049/VI  
Ö 7.3  
Zur Perspektive des denkmalgeschützten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
1050/VI  
Ö 7.4  
Zum Starterpaket für Schulanfänger  
Enthält Anlagen
1051/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Wiedereröffnung der Heinrich von Kleist Bibliothek  
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 8.2  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren  
Enthält Anlagen
1041/VI  
Ö 8.3  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen  
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 8.4  
Hinweisschild an Punkthochhäusern  
Enthält Anlagen
1048/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern  
Enthält Anlagen
0949/VI  
               
 
 

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