Tagesordnung - Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Förderung der Fahrradinfrastruktur  
Enthält Anlagen
0042/VI-1  
Ö 2.1.2  
Ausstellung Das hat`s bei uns nicht gegeben - Antisemitismus in der DDR
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 2.1.3  
Lebensqualität im Bezirk verbessern - Straßenschäden beseitigen
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer Einbahnstraße
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 2.1.5  
Stolpersteine  
Enthält Anlagen
0507/VI  
Ö 2.1.6  
Kleingartenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 2.1.7  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen
Enthält Anlagen
0659/VI  
Ö 2.1.8  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 2.1.9  
Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33  
Enthält Anlagen
0660/VI-1  
Ö 2.1.10  
Drucker für Bibliothek Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 2.1.11  
Einrichtung einer Energiewirtschaftsstelle für den Bezirk
Enthält Anlagen
0706/VI  
Ö 2.1.12  
Benennung der Musikbibliothek im FFM  
Enthält Anlagen
0720/VI  
Ö 2.1.13  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27d vom November 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße,Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0396/III)  
Enthält Anlagen
0726/VI  
Ö 2.1.14  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung (Stand Oktober 2007) des Bebauungsplanes 10-20 vom 19. Dezember 2006 mit Deckblatt vom 22. Mai 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 3, 9, für das Flurstück 538, für eine Teilfläche des Flurstückes 614 der Flur 174 und Planitzstraße 1/Wilhelmsmühlenweg 2, 4 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer....(BA-Vorlage Nr. 404/III)  
Enthält Anlagen
0728/VI  
Ö 2.1.15  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Begründung des B-Planes XXIII-32c vom März 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des B-Planes für die Grundstücke Dorfstraße 43A, 43B, 43C und 44 sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9und 11 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 413/III)  
Enthält Anlagen
0738/VI  
Ö 2.1.16  
Doppelhaushaltsplan 2008/2009: Korrektur Stellenplan - Kapitel 3960, Titel 42231 (BA-Vorlage Nr. 0414/III)  
Enthält Anlagen
0739/VI  
Ö 2.1.17  
Hinweisschilder Bürgeramt Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
0772/VI  
Ö 2.1.18  
Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf um Teilnahme am Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren (BA-Vorlage Nr. 0445/III)  
Enthält Anlagen
0774/VI  
Ö 2.1.19  
Geplante Baumfällungen im Rügenwalder Weg  
Enthält Anlagen
0803/VI  
Ö 2.1.20  
Verkehrssicherheit für die Fußgängerinnen an der Straßenbahnhaltestelle Kastanienallee/Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Erarbeitung eines Konzeptes über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk
Enthält Anlagen
0147/VI  
Ö 2.2.2  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)
Enthält Anlagen
0369/VI-1  
Ö 2.2.3  
Schulwegsicherung in der Donizettistraße  
Enthält Anlagen
0570/VI  
Ö 2.2.4  
Unterstützung des Bündnisses für Kinder bei der Organisation des Feriensommers für Kinder (BA-Vorlage Nr. 402/III)  
Enthält Anlagen
0771/VI  
Ö 2.2.5  
Abschlussbericht zum Projekt Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 419/III)  
Enthält Anlagen
0773/VI  
Ö 2.2.6  
Präventive soziale Jugendarbeit sichern  
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 2.2.7  
Vereinbarung zur Schwerpunktsetzung der Arbeit und zu den Zielen des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Doppelhaushalt 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 0426/III)  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 2.2.8  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 0376/III)  
Enthält Anlagen
0788/VI  
Ö 2.2.9  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 2.2.10  
Bericht über Baumfällungen und geplante Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Fertigstellung der Schwimmhalle "Helmut Behrendt"  
Enthält Anlagen
0789/VI  
Ö 4.2  
Zur Anrechnung der Aufwandsentschädigung von Bezirksverordneten, die Hartz-IV-Emfpänger sind  
Enthält Anlagen
0794/VI  
Ö 4.3  
Zur Prävention von Straftaten Jugendlicher aus Migrantenfamilien  
Enthält Anlagen
0778/VI  
Ö 4.4  
Zur Spielplatzentwicklungsplanung, Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
0805/VI  
Ö 4.5  
Zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus an Schulen  
Enthält Anlagen
0795/VI  
Ö 4.6  
Zu Schleuserbanden im Bezirk  
Enthält Anlagen
0779/VI  
Ö 4.7  
Zum Wasserschaden im Wohngebäude Mädewalder Weg 65  
Enthält Anlagen
0796/VI  
Ö 4.8  
Zur gesundheitlichen Situation der Migrant/Innen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0797/VI  
Ö 4.9  
Zur Lichtsignalnanlage Blumberger Damm/Ecke Frankenholzer Weg  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 4.10  
Zum Ovalverkehr am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0799/VI  
Ö 4.11  
Zur freien Fläche zwischen U-Bahnhof Hellersdorf und ELIXIA  
Enthält Anlagen
0800/VI  
Ö 4.12  
Zur Beteiligung des Bezirksamtes am Ausbildungsverbund der ABU GmbH - (Drs. 0769/VI)  
Enthält Anlagen
0801/VI  
Ö 4.13  
Zum Baumschutzgürtel des Krankenhausparkes, ehem. “Wilhelm Griesinger”  
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 4.14  
Zu geplanten Baumfällungen (Robinien) im Rügenwalder Weg  
Enthält Anlagen
0812/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Wahl von Mitgliedern der BVV für den Beirat der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH  
Enthält Anlagen
0813/VI  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderung des Beschlusses über Sitzungstermine der BVV im Jahr 2008  
Enthält Anlagen
0596/VI-1  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu Erfahrungen mit dem Netzwerk Kinderschutz - Ausgabenentwicklung in 2007  
Enthält Anlagen
0766/VI  
Ö 6.2  
Zur Trinkwasserqualität an den Schulen  
Enthält Anlagen
0776/VI  
Ö 6.3  
Zu Schulhelfern an Sonderschulen  
Enthält Anlagen
0777/VI  
Ö 6.4  
Zu Verhandlungen mit der BIM  
Enthält Anlagen
0781/VI  
Ö 6.5  
Zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0785/VI  
Ö 6.6  
Zu Unterrichtsausfällen an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0787/VI  
Ö 6.7  
Zur Situation der Musikschule  
Enthält Anlagen
0791/VI  
Ö 6.8  
Zum Städteförderprogramm “Aktive Stadtzentren”  
Enthält Anlagen
0792/VI  
Ö 6.9  
Zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetztes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0793/VI  
Ö 6.10  
Zur Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
0802/VI  
Ö 6.11  
Zu Fahrradinfrastruktur-Maßnahmen  
Enthält Anlagen
0804/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Kein weiterer Stellenabbau und keine weitere Ausdünnung der Polizeikräfte in Marzahn – Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0784/VI  
Ö 8     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 8.1     Ausschussanträge      
Ö 8.1.1  
Bildung eines Agenda-Beirates (Drs. 0657/VI)  
Enthält Anlagen
0657/VI-2  
Ö 8.1.2  
Übertragung von Immobilien an die BIM  
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 8.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.2.1  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1900/II)  
Enthält Anlagen
0037/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes).

 

 

Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird mit folgendem Ergebnis bestätigt:

 

Summe der Einnahmen                                                         391.103.247,80 €

Summe der Ausgaben                                                           401.564.457,07 €

Kassenmäßiges Jahresergebnis                                        -    10.461.209,27 €

 

   
    10.01.2008 - Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden hat in seiner Sitzung am 10.01.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Ausführungen des Vorsitzenden des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gingen der Beschlussfassung vo

Ausführungen des Vorsitzenden des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gingen der Beschlussfassung voraus.

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Die Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes für das Haushaltsjahr 2005 mit folgendem Ergebnis bestätigt:

 

Summe der Einnahmen                                                         391.103.247,80 €

Summe der Ausgaben                                                           401.564.457,07 €

Kassenmäßiges Jahresergebnis                                        -    10.461.209,27 €

Ö 8.2.2  
Enthält Anlagen
Arbeitsauftrag zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 0284/III  
Enthält Anlagen
0657/VI-1  
Ö 8.2.3  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Benennung des Kreisverkehrs südlich der Kaulsdorfer Brücke in Heinrich-Grüber-Platz (BA-Vorlage Nr. 0453/III)  
Enthält Anlagen
0786/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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