Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/ des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 11.07.2023      
Ö 4     Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5.2  
Themenvorschläge für die Jahresplanung 2023/2024      
Ö 5.3  
Vorstellung des Klimaschutzbeauftragten      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.2  
Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1094/IX  
Ö 6.3  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 6.4  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 6.5  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
1142/IX  
Ö 6.6  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
1143/IX  
Ö 6.7  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 6.8  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
1145/IX  
Ö 6.9  
Jugendplätze  
Enthält Anlagen
1146/IX  
Ö 6.10  
Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1299/IX  
Ö 6.11  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 6.12  
Gartenarbeitsschule finanzieren  
Enthält Anlagen
1331/IX  
Ö 6.13  
Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen  
Enthält Anlagen
1332/IX  
Ö 6.14  
Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen  
Enthält Anlagen
1334/IX  
Ö 6.15  
Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.  
Enthält Anlagen
1335/IX  
Ö 6.16  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 6.17  
Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen  
Enthält Anlagen
1346/IX  
Ö 6.18  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 6.19  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1351/IX  
Ö 6.20  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 6.21  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 6.22  
Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen  
Enthält Anlagen
1368/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 7.2  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
1014/IX  
Ö 7.3  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 7.4  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)  
Enthält Anlagen
1207/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen in der BVV vom 31.08.2023)      
Ö 8.1  
Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1401/IX  
Ö 8.2  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 8.3  
Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen  
Enthält Anlagen
1415/IX  
Ö 8.4  
Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen  
Enthält Anlagen
1420/IX  
Ö 8.5  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
    VORLAGE
   

Beitritt: Gruppe der Tierschutzpartei

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht

 

  1. eine Ausschreibung für die Beweidung der Hönower Weiherkette mit Rindern zum schnellstmöglichen Zeitpunkt auf den Weg zu bringen,

 

  1. die Vergabekriterien für die Beweidung in der Hönower Weiherkette zu evaluieren und konkrete Auflagen festzusetzen, die eine Beeinträchtigung der Flora und Fauna verhindern. Vom Einsatz von Kraftfahrzeugen innerhalb des Landschaftsschutzgebietes ist abzusehen.

 

  1. die Wegzufahrt östlich der Bücherwurm-Grundschule und nördlich des U-Bahnhofes Hönow instandzusetzen und eine Wiederbegrünung der durch die Baumaßnahmen beschädigten Wegesränder zu fördern.

 

  1. zu prüfen, inwieweit eine Einfassung des Baumbestandes, innerhalb der Weidefläche, nötig und möglich ist, um diese vor Schäden durch eine Beweidung mit Rindern zu schützen.

 

  1. sich gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umweltschutz dafür einzusetzen, im Falle eines Ausbaus der L33, das Gebiet der Hönower vollständig zu schützen.

 

  1. eine Durchwegung der Weide südlich des Untersees entsprechend der alten Wegeführung umzusetzen.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.14 - überwiesen
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.31 - vertagt
   
   
    07.11.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.21 - vertagt
   
   
    05.12.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.17 - vertagt
   
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 8.6  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 8.7  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 8.8  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1453/IX  
Ö 8.9  
Patenschaften endlich realisieren: Für Bäume, Sitz- und Sportgelegenheiten  
Enthält Anlagen
1460/IX  
Ö 8.10  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
1461/IX  
Ö 8.11  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
1463/IX  
Ö 8.12  
Zukunft unserer Kleingewässer – BUND Kleingewässerreport 2022/23  
Enthält Anlagen
1464/IX  
Ö 8.13  
Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24  
Enthält Anlagen
0804/IX  
Ö 8.14  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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