Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 03.03.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Bezirkshaushalt 2022/2023      
Ö 4.1  
Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!  
Enthält Anlagen
 0198/IX-14  
Ö 4.2  
Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirkshaushalt kurzfristig beenden!  
Enthält Anlagen
 0293/IX  
Ö 4.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 53 101, Seite 8  
Enthält Anlagen
 0294/IX  
Ö 4.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 8  
Enthält Anlagen
 0295/IX  
Ö 4.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 68406, Seite 8  
Enthält Anlagen
 0296/IX  
Ö 4.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3304, Titel 45903, Seite 22  
Enthält Anlagen
 0297/IX  
Ö 4.7  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3306, Titel 51803, Seite 32  
Enthält Anlagen
 0298/IX  
Ö 4.8  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3306, Titel 52501, Seite 33  
Enthält Anlagen
 0299/IX  
Ö 4.9  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3308, Titel 68432, Seite 41  
Enthält Anlagen
 0300/IX  
Ö 4.10  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3309, Titel 68453, Seite 45  
Enthält Anlagen
 0301/IX  
Ö 4.11  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3630, Titel 42701, Seite 92  
Enthält Anlagen
 0302/IX  
Ö 4.12  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3640, Titel 52306, Seite 99  
Enthält Anlagen
 0303/IX  
Ö 4.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175  
Enthält Anlagen
 0304/IX  
Ö 4.14  
Keine Finanzierung des Queerbeauftragten aus dem Bezirkshaushalt!  
Enthält Anlagen
 0305/IX  
Ö 4.15  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
 0311/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Beauftragter für Digitale Transformation  
Enthält Anlagen
 0065/IX  
Ö 5.2  
Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln  
Enthält Anlagen
 0068/IX  
Ö 5.3  
Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
 0076/IX  
Ö 5.4  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
 0082/IX  
Ö 5.5  
Regionale Soziale Dienst (RSD) personell stärken – Einstellungsverfahren beschleunigen und Stellen attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
 0103/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.14 - überwiesen
   
   
    19.01.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich alle offenen Stellen im Regionalen Sozialen Dienst zu besetzen. Es sollen zusätzliche Stellen eingerichtet werden um die Arbeitsbelastung pro Mitarbeiter:in zu reduzieren, neben der Kinderschutzarbeit auch mehr Präventionsarbeit zu ermöglichen und so dieses Aufgabenfeld attraktiver zu gestalten. Dies soll im Personalmarketing zu gegebener Zeit offensiv beworben werden. Auch die Einstellungsverfahren sollten beschleunigt werden. Zudem soll der Einstieg in diesen Job für Studierende der Sozialen Arbeit erleichtert werden.

 

 
   
    22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.36 - überwiesen
   
   
    19.10.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    14.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 12.3 - erledigt
   
   
    25.01.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 5.6  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 5.7  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
 0126/IX  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
 0172/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
 0167/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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