Auszug - Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirkshaushalt kurzfristig beenden!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
0293/IX Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirkshaushalt kurzfristig beenden!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste,
Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.03.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit 2 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch unverzügliche Einleitung der erforderlichen Maßnahmen schnellstmöglich die Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirkshaushalt zu beenden. Die eingesparten Haushaltsmittel sind zunächst dem Abbau der pauschalen Minderausgaben zuzuführen.

Beschluss

 


  
 

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