Tagesordnung - 18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls    
Ö 3  
Bericht der Polizei (Abschnitt 64)    
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen    
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0557/VIII  
Ö 6.2  
Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0641/VIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 15.03.2018    TOP: Ö 15.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 27.03.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 22.05.2018    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 26.06.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 25.09.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 27.11.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste    DATUM: Di, 22.01.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 9.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der federführenden Senatsverwaltung

 

I. vor der Umsetzung des Modellvorhabens einer Protected Bike Lane in der Siegriedstraße, von der Rüdiger- bis zur Bornitzstraße, folgende Überlegungen zu prüfen:

 

  1. Realisierung der geschützten Radspur (Protected Bike Lane) nur auf einer Straßenseite mit Begegnungsverkehr für die Radfahrenden bei Schaffung zusätzlicher Parkplätze durch Senkrechtparken in der Rüdigerstraße als Ersatz für wegfallende Parkplätze in der Siegfriedstraße.
  2. Anordnung erweiterter Parkmöglichkeiten in der Rüdigerstraße.

 

II. Zusätzlich zur Umsetzung des Modellvorhabens einer Protected-Bike-Lane in der Siegriedstraße, von der Rüdiger- bis zur Bornitzstraße, folgende Überlegungen zu prüfen:

 

  1. Prüfung, ob die parallel zur Siegfriedstraße verlaufende Hagenstraße als Fahrradstraße ertüchtigt werden kann.
  1. Es wird in weiteren Nebenstraßen geprüft, ob zusätzliche Parkplätze geschaffen werden können.
  2. Es wird geprüft, ob das Areal an der Gotlindestraße zwischen Hagenstraße und Siegfriedstraße als Anwohnerparkplatz genutzt werden kann.
  3. Bei der zukünftigen Verkehrsführung auf der Siegfriedstraße ist eine gleichberechtigte Teilnahme von allen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern sicher zu stellen.
  4. Ob in Abstimmung mit dem Nettomarkt dessen Parkflächen zwischen 22 und 6 Uhr genutzt werden können.
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 22.08.2019    TOP: Ö 16.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit in Rummelsburg erhöhen (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0684/VIII  
Ö 6.4  
Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet Herzbergstraße (mitberatend)
Enthält Anlagen
DS/0704/VIII  
Ö 6.5  
Überquerung der Dorotheastraße für Fußgänger erleichtern (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0688/VIII  
Ö 6.6  
Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0732/VIII  
Ö 6.7  
Einbahnstraße Kriemhildstraße für gegenläufigen Radverkehr freigeben (allein beratend)
Enthält Anlagen
DS/0746/VIII  
Ö 7  
Sonstiges    
             
 
 

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