Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Nünthel berichtet, dass es seit Mitte April verstärkte Kontrollen gegen illegales Grillen und Hunde ohne Leinenführung gibt. Kontrolliert werden das Gebiet um den Malchower See, Oranke See, Fennpfuhl und der Stadtpark. Es wurden schon zahlreiche Verwarnungen und Bußgelder ausgesprochen. Die Kontrollen sollen bis zum Ende der Sommersaison weitergehen.

Die BVG will Mobilitätspunkte einrichten, einer kommt auf den Parkplatz Einbecker Straße an der Lichtenberger Brücke. Dafür werden 20 Stellplätze wegfallen.

Die BVG teilt mit dass zum Fahrplanwechsel im August 2018 der Takt der Buslinie 256
Mo. - Fr. 6 - 9 und 13 - 18 auf 10 Min. verdichtet wird. Der Ausschuss begrüßt diese Entscheidung.

 

Herr Drewes fragt nach, ob es einen neuen Erkenntnisstand zur TVO gibt. Nein, nach wie vor ist erst im Herbst geplant die genaue Streckenführung bekanntzugeben, sie wird erst noch ausgearbeitet.

 

Herr Pohle fragt nach der Zahl der Bewerber für die Verkehrsplanung. Es gab 2 Bewerber, einer ist nicht erschienen, der andere hat sich erfolgreich beworben und tritt am 1. Januar 2019 den Dienst an.

Herr Leonhardt fragt nach, ob sich beim 2. Mal die Ausschreibung verändert hat. Herr Nünthel antwortet, dass die Ausschreibung dieselbe war, aber sie wurde weiter gestreut.

 

 

 

 
 

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