Auszug - Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern (allein beratend)  

 
 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0732/VIII Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Frau Wessoly erklärt, dass das BA eine Schwerpunktaktion durchführen möge. Eine einmalige Aktion ist wünschenswert mit Rücksicht auf die Kapazitäten im BA. Herr Leonhardt bittet um eine klarere Formulierung im Antragstext.

 

Herr Reypa weißt auf die Verkehrsregeln hin, die das Parken regeln.

 

Herr Pfesdorf merkt an, dass nur Ordnungsmaßnahmen eine Verhaltensänderung bewirken.

 

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