Drucksache - DS/0732/VIII  

 
 
Betreff: Ordnung für sicheres Parken in der Region Hohenschönhausen Nord befördern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStR SchulSpOrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
26.06.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019    33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Aktionstag für sicheres und ordnungsgemäßes Parken im öffentlichen Raum in der Region Hohenschönhausen Nord durchzuführen.

 

Dabei sollen folgende Straßenzüge besonders beachtet werden:

Falkenberger Chaussee, Grevesmühlener Straße, Warnitzer Straße, Welsestraße, Zingster Straße und weitere durch falsches Parken bekannte Straßenzüge im Wohngebiet der „Kleeblattregion“.

 

Folgende Schwerpunkte soll die Sonderaktion haben:

 

-          Kontrollen durch das Ordnungsamt;

-          Öffentlichkeitsarbeit (sicheres und richtiges Parken);

-          Freihalten von Rettungswegen (u. a. für Feuerwehr und Polizei im Einsatz);

-          Falsches Abstellen von Lastkraftwagen.

 

Ziel der präventiven Schwerpunktaktion ist es, eine Sensibilisierung für mehr Ordnung- und Verkehrssicherheit in der Region zu erreichen. Dazu sollen die Anwohnenden in geeigneter Weise informiert werden.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt wird die Drucksache in der Sitzung des Arbeitskreises 4 „Ordnung und Sicherheit“ des bezirklichen Präventionsrats besprechen und anschließend das Ergebnis der Besprechung der BVV mitteilen. Der Termin, zu dem das Ordnungsamt und die Polizeiabschnitte 61 und 64 eingeladen sind, ist für Mitte August vorgesehen.

 

 
 

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