Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium:	Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum:	Do, 09.01.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:15	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliches
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung am 07.11.2019 (Protokoll liegt bereits vor)
Ö 3	Berichte der Beauftragten
Ö 4	Bericht des Frauenbeirats
Ö 5	Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
Ö 6	Stand der Haushaltswirtschaft
Ö 7	Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten! (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)	1115/XX
Ö 8	Gepäckaufbewahrung Altstadt	1244/XX
Ö 9	Sitzbänke in Siemensstadt instand setzen (Mitberatungsprofokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)	1387/XX
Ö 10	Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen	1407/XX
Ö 11	Benutzerfreundlicher Weg (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)	1415/XX
Ö 12	Mehr Attraktivität – weniger Gebühren (Mitberatungsprotokoll BVG wird ggfs. nachgereicht)	1441/XX
Ö 13	Wir machen Bildung - Mehr Ausbildungsplätze im Bezirksamt Spandau!	1501/XX
Ö 14	Genehmigung überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich in Kapitel 4040 Titel 67154T gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) ( 440.000,00€)	1493/XX
Ö 15	Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 16	Verschiedenes

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