Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Mo, 20.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle der 13., 14. und 16. Sitzung      
Ö 3     Bürgerhaushalt 2018 - Behandlung der eingereichten Vorschlage, soweit sie diesen Ausschuss fachlich betreffen (Vertagte Punkte aus der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018)      
Ö 3.1     2019-0019 Keine Vermüllung des Havelufers mehr - größere und andere Mülleimer      
Ö 3.2     2019-0022 Bürgersteig Beleuchtung Pillnitzer Weg      
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1     Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark (Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 4.2     Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 4.3     Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung vom 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0854/XX  
    VORLAGE
   

1 Enthaltung

(Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    18.09.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    16.10.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Bezirksverband Spandau der Kleingärtner e.V. dafür einzusetzen, dass alle Kleingartenanlagen im Bezirk Spandau gut sichtbar als öffentlich zugänglich gekennzeichnet werden und an den Stellen, wo es notwendig ist, die Kennzeichnung zu erneuern, diese auf den aktuellen Stand zu bringen bzw. an geeigneten Stellen, wo sich keine Kennzeichnung befindet, eine gut sichtbare Kennzeichnung zu installieren.

Ö 5     Bauen      
Ö 5.1     Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 5.2     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung vom 03.07.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1     Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6.2     Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte -vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018  
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 6.3     Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen vom 22.05.2017) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 (über BüO) - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 6.4     Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 6.5     Tempo 30 vor der Kita Biberburg (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 6.6     Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern! (Antrag der Fraktion der FDP vom 28.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 6.7     Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium (Antrag der Linksfraktion v. 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 6.8     "Kiss & Go Areas" einrichten (gemeinsamer Antrag der Fraktion der SPD/Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 6.9     Verlängerung der Verkehrszeiten der F10 (Antrag der Fraktion der CDU vom 22.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018)  
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 6.10     Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 6.11     "Bewegte Wege" auch in Spandau (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 6.12     Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung vom 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 6.13     Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung vom 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 6.14     Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD/Linksfraktion vom 20.03.2017) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 (durch BüO)  
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 6.15     Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden (Antrag der Fraktion der SPD vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 7     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen