Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 07.12.2017    
Ö 3  
Berichte der Beauftragten    
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats    
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen    
Ö 8  
Rathausturm endlich nutzbar machen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 9  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 15. HPR-Sitzung am 03.05.2018
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 10  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 14  
Verschiedenes    
             
 
 

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