Auszug - Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen   

Bezv. Ziesak verweist auf die Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion. Im Namen der Fraktion der SPD schlägt er vor, der Empfehlung dieses Ausschusses zu folgen.

Zu der Frage des Bezv. A. Meißner, teilt BzBm Kleebank mit, bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion die Finanzierung aus der laufenden Haushaltswirtschaft zugesagt zu haben. Die Kosten können zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten Werner, A. Meißner, Sonnenberg-Westeson, Ziesak, Beckmann und Koza beteiligen, stellt die Fraktion der CDU den Antrag auf Vertagung. Um über den Antrag der Fraktion der SPD abschließend entscheiden zu können, wird BzBm Kleebank gebeten, sich zu informieren und in der nächsten ordentlichen Sitzung die voraussichtliche Höhe der Kosten zu benennen.

Der Ausschuss nimmt mit 1 Gegenstimme (Bezv. der Fraktion der AfD) den Vertagungsantrag an.