Auszug - Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung  

Herr Hickel berichtet:

      Am 30.05.2018 wurde das Forum für Menschen mit Behinderung „Mobilitätshilfen für Menschen mit Behinderung“ erfolgreich durchgeführt. Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die im Rahmen des Forums erarbeitete Broschüre, in der die wichtigsten Informationen zu Mobilitätshilfen zusammengestellt wurden.

      Erstmalig konnte eine Vertreterin des Kleinwüchsigen Verbands als neues Mitglied für den Beirat für Menschen mit Behinderung gewonnen werden. Dabei handelt es sich um Frau Adel Miller, die Landesvorsitzende für Berlin/Brandenburg.

Herr Lang informiert darüber, am 17.04.2018 hat eine Expertenjury getagt, die Angebote von neuen potentiellen Betreiberinnen/Betreibern öffentlicher Toiletten gesichtet hat. Die Jury konnte auch Empfehlungen abgeben. Das Ausschreibungsverfahren soll noch vor der Sommerpause abgeschlossen sein. Nach Erteilung des Zuschlags sollen zwei Prototypen vorgestellt werden, die unter Beteiligung von Nutzerinnen und Nutzern, insbesondere auch von Menschen mit Beeinträchtigungen, bewertet werden können.

Des Weiteren teilt Herr Lang mit, dass in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Abgeordnetenhauses das Mobilitätsgesetz beraten wurde. Bis zum Ende des Monats soll der Beschluss erfolgen. BzBm Kleebank hat gemeinsam mit Herrn Lang eine Stellungnahme erarbeitet und abgegeben. Diese führte zu Verbesserungen im Gesetzesentwurf. So könnte zum Beispiel erstmalig im Gesetz verankert werden, dass Geh- und Radwege strikt baulich voneinander zu trennen sind, was insbesondere für sehbeeinträchtigte oder blinde Menschen wichtig ist.