Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 19:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 Mündl. Anfrage Bezv. Wolf
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Neufestlegung der zulässigen Bebauungsgröße für die Wohnsiedlung Hakenfelde und das Gebiet der Einzelmieter Am Fährweg, Bullerweg und Maselake
1386/XIX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Mündliche Anfrage des Bezv. Wolf Wie gefährdet sind die Spandauer Schülerlotsen?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Verlängerung der Duldung des Schulbetriebs am Standort Götelstraße 132-140 bis zum Schuljahresende sicherstellen
0039/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Sicherheit vor Schulen und Kitas
0058/XX  
Ö 7.2  
"Wachsende Stadt" - Bahnhof Spandau
0059/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Aufzug einrichten!
0051/XX  
Ö 8.2  
Gymnasien stärken
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 8.3  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern
0033/XX  
Ö 8.4  
Elternhaltestellen auch in Spandau
0042/XX  
Ö 8.5  
Spandauer Wirtschaft stärken I Liegenschaftskataster veröffentlichen!
0030/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Wartehalle einrichten!
0054/XX  
Ö 9.2  
Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Kladow anpassen
0040/XX  
Ö 9.3  
Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen
0036/XX  
Ö 9.4  
Spandauer Sicherheit I Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität rund um den Bahnhof Spandau!
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Flutlichtanlage
0057/XX  
Ö 10.2  
Spandau mobil - den Kraftfahrzeugverkehr beschleunigen!
0032/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Grünpfeil für Rechtsabbieger an der Jaczostraße
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 11.2  
Öffentliche Erleichterung I Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.
0034/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Post und Sparkasse: Weitere Filialschließungen verhindern!
0056/XX  
Ö 12.2  
Spandau mobil I Verkehrsfluss fördern und Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow
0035/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Immer mehr Nachtflüge in Tegel - was tut das Bezirksamt?
0064/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Kitasanierung aus den Mitteln des Sanierungsgebietes Wilhelmstadt
0052/XX  
Ö 18.2  
750 Jahre Groß Glienicke - handeln Spandau und Potsdam gemeinsam?
0044/XX  
Ö 18.3  
Mehr Lebensqualität - Badespaß und Umweltschutz am Groß Glienicker See - verbessern!
0025/XX  
Ö 18.4  
Spandauer Flüchtlingseinrichtungen und Belegungszahlen
0037/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Videoüberwachung in Spandau
0055/XX  
Ö 19.2  
Stegabbau am Groß Glienicker See
0045/XX  
Ö 19.3  
Spandauer Freizeit I - Spandauer Wassersportler retten!
0026/XX  
Ö 19.4  
Gemeinschaftsunterkünfte in Spandau
0041/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Vogel des Jahres 2017 - der Waldkauz in Spandau
0047/XX  
Ö 20.2  
Spandauer Liegenschaften I
Enthält Anlagen
0027/XX  
Ö 20.3  
Angebote im Kulturhaus Spandau
0043/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Wirtschaftsförderung in Spandau
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 21.2  
Integration ist der Schlüssel für gesellschaftliche Akzeptanz
Enthält Anlagen
0028/XX  
Ö 21.3  
Stellenschlüssel für Vivantes-Mitarbeitende in der Pflege
Enthält Anlagen
0046/XX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Personalausstattung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 22.2  
Kinder - Jugend - Zukunft
Enthält Anlagen
0029/XX  
Ö 22.3  
Kinderarztversorgung in Siemensstadt
0049/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Information über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der Jägerallee im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow
Enthält Anlagen
0024/XX  
Ö 41     Feststellung    
Ö 41.1  
Nichtannahme seines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter
0023/XX  
Ö 41.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
0065/XX  
Ö 41.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte
0066/XX  
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 43     Dringliche Wahl    
N 43.1     (nichtöffentlich)      
Ö 43.2  
Wahl von Mitgliedern für den Beirat für das Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe gem. § 10 Betriebsübernahmevertrag
0061/XX  
N 43.3     (nichtöffentlich)      
N 43.4     (nichtöffentlich)      
Ö 44     Wahl    
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 46.1  
Mehr Frauenhäuser einrichten
Enthält Anlagen
1853/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 50.1  
Bebauungsplan 5-93
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 50.2  
Bistro auf dem Gelände des Vivantes Klinikum Spandau erhalten
1070/XIX  
Ö 50.3  
Lichtzeichenanlage einrichten
1670/XIX  
Ö 50.4  
Eindeutige Fahrbahnmarkierungen Wilhelmstraße/Schmidt-Knobelsdorf-Straße/Melanchthonplatz
1723/XIX  
Ö 50.5  
Verkehrssicherheit auf der Radelandstraße erhöhen
1855/XIX  
             
 
 

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