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Auszug - Öffentliche Erleichterung I Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 11.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 25.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 19:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0034/XX Öffentliche Erleichterung I
Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll:

 


Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

(Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP vom 25.01.2017)

 

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten rechtzeitig und flexibel in Form eines „wettbewerblichen Dialogs“ oder als „Interessenbekundungsverfahren“ nach LHO durchgeführt wird und hierbei das jahrelang bewährte Verfahren zur Finanzierung des Betriebs öffentlicher Toiletten zu berücksichtigen.


  Beschluss: 25.01.2017 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 03.05.2017 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 04.04.2017  
Vermerk:

 
 

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