Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung am 21.09.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 3  
TTIP Spandau (Antrag des Einzelverord. Großeholz [fraktionslos] vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 - vertagt in der 33. Sitzung am 23.11.2015  
1522/XIX  
Ö 4  
Anmietung der Wendefläche am Fährweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1588/XIX  
    VORLAGE
   

6 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Vertragsentwurf für die Verhandlungen zur Anmietung der Wendefläche zwischen den Schranken am Fährweg wie folgt abzuändern:

 

  1. Das Bezirksamt Spandau entfernt die im Bereich der Wendefläche ausgelegten Bordsteine.
     
  2. Das Bezirksamt Spandau entfernt die nachträglich aufgestellte Schranke, die das Befahren der Wendefläche verhindert.
     
  3. Die Mieter der Wendefläche sind für deren Sauberhaltung und das Beschneiden der anliegenden Hecken zuständig.
   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5  
Reinigung in Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
 1591/XIX  
Ö 6  
Schmutzmelder für Jugendfreizeitheime (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1592/XIX  
Ö 7  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015  
Enthält Anlagen
 1406/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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