Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 22., 43. - 46. Sitzung      
Ö 4  
"10 Forderungen der Berliner Bezirke für ein nachhaltiges Personalbedarfskonzept, für leistungsstarke und bürgerorientierte Bezirksämter" (Pressemitteilung der Berliner Bezirksämter zu den Ergebnissen des 3. Bezirkskongresses am 16.06.2010) - angemeldet von der Fraktion der FDP      
Ö 5  
Energieeinsparungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009 - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010 - vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010  
Enthält Anlagen
 1914/XVIII  
Ö 6  
Flächenoptimierung 2010/11: Erhalt der Südekumzeile 3/3a als Bürodienstgebäude - Erstellung einer Planung der erforderlichen Außenstellen in den Regionen (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 - vertagtin der 46. Sitzung am 29.09.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales…. und des JHA
2310/XVIII  
Ö 7  
Bewirtschaftungskosten (Große Anfrage der Fraktion der SPD v. 21.06.2010) - die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD überwiesen  
Enthält Anlagen
 2368/XVIII  
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 10  
Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010 - vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010  
2291/XVIII  
Ö 11  
Lichtzeichenanlage (Ampel im Straßenverkehr) (Große Anfrage der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010 - die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER überwiesen  
Enthält Anlagen
 2338/XVIII  
Ö 12  
Anwohner/-innen früher über geplante Veranstaltungen informieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2404/XVIII  
Ö 13  
Aufstellen von weiteren "Dialog-Displays" vor Spandauer Schulen (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2397/XVIII  
Ö 14  
Verkehrslenkung auf dem westlichen Brunsbütteler Damm verbessern (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2429/XVIII  
Ö 15  
Verkehrsfluss am Groß-Glienicker See verbessern (Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2411/XVIII  
Ö 16  
Wasserstand bei starkem Regen in der Nauener Straße durch kürzlich erneuerte Regenwasserabführung (Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
Enthält Anlagen
 2431/XVIII  
Ö 17  
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse (Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2434/XVIII  
Ö 18  
ÖPNV in Spandau verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2436/XVIII  
Ö 19  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010) - zurücküberwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 gem. § 24 (5) GO  
Enthält Anlagen
 2250/XVIII  
Ö 20  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.08.2010 betr. Telefonzellen in Spandau erhalten (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2321/XVIII  
Ö 21  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.07.2010 betr. Nachtbus für West-Staaken (Jugendantrag vom 28.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 2220/XVIII  
Ö 22  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Zebrastreifen vor dem Waldkrankenhaus (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER  
Enthält Anlagen
 0370/XVIII  
Ö 23  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 23.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
 2143/XVIII  
Ö 24  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Baustellenzufahrten über Bürgersteige und Radwege (Antrag der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2351/XVIII  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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