Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf

Bezeichnung:	9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum:	Mi, 13.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort:	Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz:	Ältestenrat am Montag, dem 11.06.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 2.1		Einwohneranfragen für die 9. Sitzung der BVV am 13.06.2012	0200/XIX
Ö 3		Konsensliste
Ö 3.1		Konsensliste für die 9. Sitzung der BVV am 13.06.2012	0204/XIX
Ö 3.2		Partnerschaftsbeauftragte / Partnerschaftsbeauftragter des Bezirks Reinickendorf	0201/XIX
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen für die 9. Sitzung der BVV am 13.06.2012	0203/XIX
Ö 5		Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen
Ö 5.1		Benennung eines / einer Partnerschaftsbeauftragten	0169/XIX
Ö 6		Feststellungen
Ö 6.1		Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz	0202/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Haltestelle Gorkistr. / Am Nordgraben	0006/XIX
Ö 7.2		Öffentlichkeitsbeteiligung bei bezirklichen Bebauungsplanverfahren online	0032/XIX
Ö 7.3		Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche	0038/XIX
Ö 7.4		Gehwegvorstreckung im Bereich Kreuzung Treskowstraße / Schlieperstraße prüfen	0064/XIX
Ö 7.5		Förderung des Ehrenamtes in den bezirklichen Jugendeinrichtungen	0073/XIX
Ö 7.6		Autorenlesefonds	0092/XIX
Ö 7.7		Sicherung des ehemaligen Einkaufszentrums in der Cité Foch	0093/XIX
Ö 7.8		Instandsetzung und Wiedereröffnung des Frohnauer Kasinoturms beschleunigen	0101/XIX
Ö 7.9		Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)	0107/XIX-10
Ö 7.10		Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)	0107/XIX-11
Ö 7.11		Honorare für Dozentinnen und Dozenten	0108/XIX
Ö 7.12		Trimm-Dich-Pfade	0114/XIX
Ö 7.13		Trimm-Dich-Pfad im Tegel-Forst erhalten	0124/XIX
Ö 7.14		Aufstellung des Bebauungsplans 12-45	0184/XIX
Ö 8		Große Anfragen
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1		Berufung eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses	0187/XIX
Ö 9.2		Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	0192/XIX
Ö 10		Beschlussempfehlungen von Ausschüssen
Ö 10.1		Gesundheitssituation insbesondere in Reinickendorf-Ost	0043/XIX-01
Ö 10.2		Teilnahme an der Woche der Demokratie	0066/XIX
Ö 10.3		Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften	0083/XIX
Ö 10.4		Freifunk auf Bezirksgebäuden	0096/XIX
Ö 10.5		Flughafen Tegel – Nachnutzung (3): Beuth-Hochschul-Umzug schnell einleiten	0097/XIX-03
Ö 10.6		Flughafen Tegel – Nachnutzung (4): Tegel Projekt GmbH ausreichend finanziell ausstatten	0097/XIX-04
Ö 10.7		Flughafen Tegel – Nachnutzung (5): Online-Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung auf www.reinickendorf.de anbieten	0097/XIX-05
Ö 10.8		Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität	0111/XIX
Ö 10.9		Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf	0117/XIX
Ö 10.10		Grünpflege durch Beweidung	0118/XIX
Ö 10.11		Frohnauer Straße instand setzen	0122/XIX
Ö 10.12		Lärmschutz auf der Hennigsdorfer Straße und Heiligenseestraße umsetzen	0125/XIX
Ö 10.13		Neue Fahrradstreifen und Fahrradwege bei den bezirklichen Maßnahmen stets prüfen!	0133/XIX
	14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 3.1.24 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

	26.04.2012 - Verkehrsausschuss
	Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0133/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.

	10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
	Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0133/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei das öffentliche Straßenland betreffenden Maßnahmen aus Investitionsausgaben die Einführung von Fahrradstreifen bzw. Anlegung von neuen Fahrradwegen stets bei den Planungen zu prüfen und sich vor dem Beginn der jeweiligen Maßnahme mit den für Verkehr und das Bauwesen zuständigen Ausschüssen der BVV ins Benehmen zu setzen.

	13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Gemäß Konsensliste Annahme Gemäß Konsensliste Annahme

	12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 10.14		Bebauungsplan Mäckeritzwiesen	0137/XIX
Ö 10.15		Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen	0138/XIX
Ö 10.16		Tag der deutschen Sprache am 08.09.2012	0142/XIX
Ö 10.17		Mobilitätsdienste	0144/XIX
Ö 10.18		Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Heiligensee	0146/XIX
Ö 10.19		Liegenschaften in der Cité Foch	0148/XIX
Ö 10.20		Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen	0149/XIX
Ö 10.21		Fußgängerzone Gorkistraße	0151/XIX
Ö 10.22		Grünrockweg	0152/XIX
Ö 10.23		Fahrrat einrichten	0153/XIX
Ö 10.24		Härtefallfonds	0157/XIX
Ö 10.25		Prignitz-Express	0177/XIX
Ö 10.26		Zeltinger Platz	0178/XIX
Ö 10.27		Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten	0191/XIX
Ö 10.28		Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den freien Trägern	0196/XIX
Ö 11		Anträge
Ö 12		Ersuchen
Ö 12.1		Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt	0193/XIX
Ö 12.2		Seniorengerechte Ausstattung der Reinickendorfer Bibliotheken	0186/XIX
Ö 12.3		Bekämpfung der Beifuß-Ambrosie	0188/XIX
Ö 12.4		Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner	0189/XIX
Ö 12.5		Hinweis auf Lidy von Lüttwitz	0190/XIX
Ö 13		Empfehlungen
Ö 13.1		Keine Aufweichung des Nachtflugverbotes TXL	0185/XIX
Ö 13.2		Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst-Akademie (BFRA) auf dem TXL-Gelände	0195/XIX
Ö 13.3		Kostenloses Parken für Schwimmtrainer im Bad des MV	0194/XIX
Ö 13.4		Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23	0197/XIX
Ö 13.5		Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalitätsstatistik" dem Bezirksamt zugänglich machen	0198/XIX
Ö 13.6		"Schlagloch-Sonderprogramm" für die Bezirke auflegen	0205/XIX
Ö 13.7		Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!	0206/XIX

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