Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.06.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses – Drucksache Nr

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses – Drucksache Nr. 0196/XIX

Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den freien Trägern

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.28 aufgerufen.

 

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 0201/XIX

Partnerschaftsbeauftragte / Partnerschaftsbeauftragter des Bezirks

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 3.2 aufgerufen.

 

Feststellung – Drucksache Nr. 0202/XIX

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 aufgerufen.

 

Empfehlung – Drucksache Nr. 0205/XIX

„Schlagloch-Sonderprogramm“ für die Bezirke auflegen

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.6 einsortiert.

 

einstimmig beschlossen

 

Redebeitrag:

Herr Schmidt

 

Empfehlung – Drucksache Nr. 0206/XIX

Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 einsortiert.

 

einstimmig beschlossen in geänderter Fassung

 


 

 

 
 

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