Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten
Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses – Drucksache Nr. 0196/XIX Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den freien Trägern
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.28 aufgerufen.
Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 0201/XIX Partnerschaftsbeauftragte / Partnerschaftsbeauftragter des Bezirks
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 3.2 aufgerufen.
Feststellung – Drucksache Nr. 0202/XIX Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 6.1 aufgerufen.
Empfehlung – Drucksache Nr. 0205/XIX „Schlagloch-Sonderprogramm“ für die Bezirke auflegen
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.6 einsortiert.
einstimmig beschlossen
Redebeitrag: Herr Schmidt
Empfehlung – Drucksache Nr. 0206/XIX Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 einsortiert.
einstimmig beschlossen in geänderter Fassung
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