Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0387
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat beschlossen:
und sind durch die Abteilungen konkret mit Maßnahmen zu untersetzen. II. Die Serviceeinheit Finanzen und Personal wird beauftragt, die Mittel bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abzurufen und den Abteilungen bereitzustellen. III. Bis zum 26. Oktober 2018 ist der Serviceeinheit Finanzen und Personal die voraussichtliche Inanspruchnahme zum Jahresende mitzuteilen, um eine Umverteilung innerhalb des Bezirks rechtzeitig veranlassen zu können. Begründung Mit Schreiben vom 16.01.2018 wurden dem Bezirk Pankow 83.300 € zur auftragsweisen Bewirtschaftung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen übertragen. Gegenüber der Zuweisung des Vorjahres sind die Mittel um 3.700 € reduziert worden. Die Modalitäten über die Gewährung von Fördermitteln für Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN) sind im Merkblatt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen – Anlage 1 – geregelt. Eine Untersetzung konkret nach Maßnahmen und gemäß der beschlossenen Aufteilung sind durch die Abteilungen unter strenger Einhaltung der in Anlage 1 genannten Kriterien vorzunehmen und der Serviceeinheit Finanzen und Personal zu übersenden. Die Mittel werden dann umgehend bereitgestellt. Die Abteilungen haben dafür Sorge zu tragen, dass alle in Frage kommenden Einrichtungen, gesellschaftlichen Initiativen sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger über das Programm in Kenntnis gesetzt werden. Über nachträglich eingehende Anträge entscheiden die Abteilungen im Rahmen des ihnen zur Verfügung stehenden Volumens. Haushaltsmäßige Auswirkungen Es handelt sich um zusätzliche zweckgebundene Mittel der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Die Mittel werden auch für Gleichstellungsprojekte bereitgestellt. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur Kinder- und Familienverträglichkeit Die Mittel werden vorrangig für die Bereiche Schule, Sport, Jugend und Soziales bereitgestellt.
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