Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Fragen an die Gutachter
Begrüßung Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und geht auf die Gründe für die Sondersitzung ein. Im Vorfeld sind keine Fragen zum Gutachten beim Vorsitzenden eingegangen. BV Schröder hat mit Senator Geisel auch zum Stand des Werkstattverfahrens gesprochen und die Freigabe zur Besprechung der Ergebnisse erhalten. Trotzdem wurde es als gegeben angesehen, heute auch den Gutachter einzuladen. Als Gäste zum Thema werden begrüßt: Herr Busch-Petersen, Herr Künzel, Herr Krieger, Herr Böttger, Herr Gustavson. Zur KA-0786/VII merkt BV Kempe an, dass das Bezirksamt davon ausgeht, dass die Unterlagen den Bezirksverordneten bekannt sind. Alle Unterlagen des Werkstattverfahrens sollen den Bezirksverordneten bis morgen (28.05.2015) zur Verfügung stehen. |
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