Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Zweite Lesung der "Agenda Weiterbildung und Kultur 2020"
Die Fraktionen hatten Gelegenheit ihre Einwendungen zu machen und Das Bezirksamt berichtet zu den Antworten und will nochmal Positionen schärfen. Die vorbereiteten Antworten werden vom Bezirksamt schriftlich zu Protokoll gegeben. Es wird zu den Haushaltverhandlungen eine titelgenaue Aufstellung geben basierend auf dem Eckwertebeschluss des Bezirksamtes. Dazu passend wird auch eine Aufstellung der risikobehafteten und nicht auskömmlich finanzierten Titel vorgelegt.
Fragerunde Ist die Infrastruktur für Whiteboards vorhanden? Die IT-Struktur des Bezirkes ist sicherlich ein großes Sorgenthema im Bezirk. Wie kann die Kunstsammlung zusätzlich gestärkt werden? Die Digitalisierung kann auch Angebotsstunden im Sinne der KLR generieren. Der Stadtrat nimmt nochmal Stellung zum Thema wachsende Stadt. Das Handlungsfeld ist zur Zeit politisch stark aufgestellt. Wir befinden uns im Zustand der Unterversorgung, da kann man nicht nur auf Prognosen gucken sondern muss aktuelle Missstände beseitigen. Die Ausführungen zur wachsenden Stadt sollten noch konkreter ausgeführt werden. Und zum Beispiel auch schrumpfende Flächenpotentiale berücksichtigen. In den Digitalen Welten könnte sich der Ausschuss doch noch die Beschreibung konkreterer Projekte des digitalen Wandels vorstellen. Es soll bei der Personalausstattung ein ausgewogener Weg zwischen Sicherung des Status Quo und Entwicklung neuer Möglichkeiten gefunden werden. In der Frage der Verbindlichkeit, von Seiten des Amtes sieht man dies als gegeben. Allerdings kann man natürlich nicht mit der Agenda den Haushaltsbeschlüssen vorgreifen. Von Seiten des Amtes wird darauf hingewiesen, dass das vorgelegte Papier kein fundierter Entwicklungsplan sein kann und auch nicht sein wollte. Die Vorsitzende schlägt aufgrund von Zeitmangel vor den folgenden Tagesordnungspunkt zu vertagen und die weitere Aussprache in eine Sondersitzung zu verlegen. Der Bericht des Bezirksamtes wird schriftlich zu Protokoll gegeben Der Ausschuss stimmt dem Vorgehen zu und einigt sich auf den 11. Juni um 19:30 Uhr
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |