Auszug - Sonstiges  

 
 
außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: außerordentliche Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Protokollkontrolle

Protokollkontrolle

Das Protokoll vom 25.9. wird mit einer mit einer Änderung bestätigt:             

In TOP 5 muss es zum Thema maerker heißen: Es sollen Servicevereinbarungen mit verschiedenen Stellen des Bezirksamts und externen Unterstützern (BSR, Polizei usw.) zur Beantwortung der Anfragen  getroffen werden.

Das Protokoll vom 23.10. wird ohne Änderung bestätigt.

Ausschusssitzung am 27.11. 17-18 Uhr in Buch kann nur stattfinden, wenn ein barrierefreier Raum gefunden wird.

Der Ortstermin in der Dietrich-Bonhoeffer-Str. hat am gestrigen Mittwochmorgen um 8.45 Uhr stattgefunden. Es gab eine kontroverse Diskussion ohne Einigung. Nebeneffekt: während der Zeit des Termins rangierte ein LKW wg. des Antransports eines Schuttcontainers ein. Über die Größe des seitlichen Abstands zu den parkenden Fahrzeugen bestehen verschiedene Schätzungen, die zwischen 5 cm und 1 Blatt Papier liegen.

Darüber hinaus war zu beobachten, dass viele Fahrzeuge über die Parkmarkierungen hinaus in die Durchfahrtsgasse hineinragen.

Es wurden verschiedene Parkvarianten erörtert, u.a. 30° Schrägparken.

Mit 45°Schrägparken wird die Mindestbreite für die Feuerwehr nicht eingehalten. Die jetzige Parkordnung kommt aus historischen Vorzeiten der kleineren Autos und kann so nicht fortgesetzt werden.

Am 11.11. 8-24 Uhr werden M1, M10 und M12 unterbrochen wegen Baumschnitts und Maßnahmen der Wasserbetriebe und am U-Bahn-Viadukt.

Herr Schneider, MdA, hat eine Einwendung zum BVV-Beschluss in Sachen Nicht-Umbau der Wollankstr. vor dem neuen Supermarkt geschickt, die der Stadtrat verliest. Der Ausschuss nimmt die Erklärung mit Fassung zur Kenntnis.

Die Einladungsschreiben für die heutige Ausschusssitzung  sind bei den Antragstellern erst heute eingegangen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Gehwege am S-Bahnhof Pankow sind extrem voll sind (Fahrräder und Gemüsestände).

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen