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Auszug - Überlegungen zur Projektgruppe "Soziale Projekte in Pankow"
BzStRin
Lioba Zürn-Kasztantowicz erläutert auf Wunsch einzelner Ausschussmitglieder
nochmals den bei der letzten Ausschusssitzung am 1. Dezember 2009 als
Tischvorlage verteilten Entwurf für die Arbeit in einer Projektgruppe unter
externer Leitung bzw. Koordination und verweist auf den im Rahmen der
Haushaltsberatungen dazu von der BVV gefassten Beschluss. Auch bei Unsicherheit
über die Höhe der künftig verfügbaren Finanzmittel sei es angesichts des sich
verändernden Bezirk sinnvoll zu prüfen, inwiefern die vorhandenen Angebote
richtig verteilt seien und inhaltlich am Bedarf vor Ort orientiert ausgerichtet
seien. Die Zusammenarbeit mit dem Jugendbereich gehöre perspektivisch auch
dazu. Das Bezirksamt werde der Arbeitsgruppe Material zur Verfügung stellen und
habe bereits mit der Aufbereitung entsprechender Daten begonnen. Nach ihrem
Verständnis des BVV-Beschlusses solle die Arbeitsgruppe als Ergebnis ihrer
Prüfung unabhängig von konkret anstehenden Haushaltsentscheidungen
längerfristige Handlungsempfehlungen und Schwerpunktsetzungen empfehlen, jedoch
nicht die Förderentscheidungen vorwegnehmen. Die im Kinder- und Jugendbereich
geleistete Projektgruppenarbeit könne in gewissem Sinn Vorbild für das
Verfahren sein, aber es sei klar, dass die beiden Ausschüsse eine
unterschiedliche rechtliche Stellung hätten und insofern nur bedingt
vergleichbar seien. Die Anregungen der
Ausschussmitglieder, insbesondere die Struktur des Entwurfs (u.a. Inhalte vor
Zielstellung) anzupassen, die unter „Zielstellung“ genannten
Projektarten auszudifferenzieren, missverständliche Formulierungen zu
überarbeiten (u.a. in Bezug auf das genannte Ziel der inhaltlichen und
finanziellen Planungssicherheit sowie der Förderung von Projekten anstelle von
Trägern), die sozialräumliche Orientierung zu unterstreichen und die
Schuldnerberatung auch im Bereich der Finanzierung zu berücksichtigen könnten
aufgegriffen werden. Der Ausschuss bittet das
Bezirksamt, die positiv aufgenommenen Anregungen in einer zweiten Ausfertigung
des Entwurfs zu berücksichtigen und diesen den Fraktionen in einer Woche zur
Abstimmung vor der nächsten Ausschusssitzung zuzuleiten. |
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