Auszug - Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Schröder, teilt mit, dass nach Mitteilung von Herrn Kraft, BV, als Vertre-ter der den Antrag einreichenden Fraktion, TOP 9.2 (Platz des 9. November 1989 – Drucks. VI-0897) auf eine kommende Ausschuss-Sitzung verschoben werden soll.

Herr BV Kraft regt an, den Fraktionen das Schreiben der Stiftung Denkmalschutz betreffend des Stadtbades Oderberger Straße zur Kenntnis zu geben und dieses auch der GLS zuzuleiten, da diese hier namentlich erwähnt ist. Nach kurzer Diskussion verständigt sich der Ausschuss einstimmig darauf, dass dies vom Vorsteher der BVV Pankow, Herrn BV Kleinert übernommen werden solle. Herr BV Kleinert sagt zu, dies kurzfristig zu tun.

Herr Brandt, BV, beantragt zur Tagesordnung, jeden TOP nur 15 Minuten lang zu behandeln. Der Antrag von Herrn Brandt wird mit 1 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen und im Übrigen Nein-Stimmen abgewiesen.