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Drucksache - VI-0055
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .2009 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-0055 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Bezirksname
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 3. Sitzung am 13.12.2006
angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache
Nr.: VI-0055 Die BVV erklärt, 1. dass die Auseinandersetzungen um den Bezirksnamen
beendet werden; 2. dass das ruhende Verfahren für die Namensfindung als
beendet betrachtet wird; 3. dass „Pankow“ als Name für den Bezirk
festgesetzt wird. Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Prozess zur Findung
eines Bezirkswappens für den Bezirk Pankow so zu gestalten, dass dieser Prozess
bis spätestens Ende 2007 erfolgreich abgeschlossen wird, d.h. dass der Senat
von Berlin dem Bezirk Pankow bis spätestens zu diesem Zeitpunkt ein eigenes
Wappen offiziell verliehen hat. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Seit der Berichterstattung mit dem 5. Zwischenbericht vom 19.09.2008 hat sich abschließend ein neuer Sachstand in der Bearbeitung der Drucksache ergeben. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2009 dem vorgelegten Entwurf eines neuen Wappens für den Bezirk Pankow per Beschluss zugestimmt und diesen Entwurf am 4. März 2009 der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben. Mit Schreiben vom 24. April 2009 hat der Bezirksbürgermeister der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die erforderlichen Unterlagen und Entwürfe mit der Bitte um Verleihung zugesandt. Mit Schreiben vom 8. Mai 2009 hat die Senatsverwaltung den Eingang bestätigt und den Bezirk darüber informiert, dass die fachliche Prüfung zur Zeit durch das Landes- archiv Berlin vorgenommen wird. Somit ist mit der Verleihung in Kürze zu rechnen. Damit ist nun im Zusammenhang mit der Namensfrage auch der Prozess der Wappenfindung abgeschlossen. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige
Entwicklung
keine Kinder- und
Familienverträglichkeit
entfällt Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung
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