Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Umsetzung des BVV Beschlusses DS-Nr. 1067/VII  
Enthält Anlagen
1177/VII  
Ö 1.2  
Zur TVO  
Enthält Anlagen
1186/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Ausstellung „Berliner Tatorte - Dokumente rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0796/VII  
Ö 2.1.2  
Mahd im Grünflächenbereich Schmetterlingswiesen, Biesdorf
Enthält Anlagen
0826/VII  
Ö 2.1.3  
Areal des Wernerbades weiterentwickeln!
Enthält Anlagen
0832/VII  
Ö 2.1.4  
Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen
Enthält Anlagen
0965/VII  
Ö 2.1.5  
TVO ohne Anbindungen bauen
Enthält Anlagen
1044/VII  
Ö 2.1.6  
Schulwegsicherung für die Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
1079/VII  
Ö 2.1.7  
Quartiersmanagement für Hellersdorf-Ost  
Enthält Anlagen
1127/VII  
Ö 2.1.8  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen  
Enthält Anlagen
1129/VII  
Ö 2.1.9  
Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen  
Enthält Anlagen
1136/VII  
Ö 2.1.10  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
1144/VII  
Ö 2.1.11  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 10-53 und Begründung des Bebauungsplanes 10-53 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-53 für das Gelände zwischen der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0553/IV)  
Enthält Anlagen
1151/VII  
Ö 2.1.12  
Beseitigung von Betonteilen auf der Rapsweißlingstraße in 12683 Berlin  
Enthält Anlagen
1170/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 2.2.2  
Grundstück für Kita  
Enthält Anlagen
1003/VII  
Ö 2.2.3  
Toilettensituation am S -Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1143/VII  
Ö 2.2.4  
Würzburger Erklärung "Gesundheit möglich machen - Prävention stärken", welche im Ergebnis der Mitgliederversammlung und des Symposiums 2013 des Gesunde Städte-Netzwerkes der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet wurde (BA-Vorlage Nr. 0585/IV)  
Enthält Anlagen
1156/VII  
Ö 2.2.5  
Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1159/VII  
Ö 2.2.6  
Verkehrssicherung Kreuzung Grottkauer Straße/Heinrich-Grüber-Straße  
Enthält Anlagen
1160/VII  
Ö 2.2.7  
Wahlen und Abstimmungen – jeder und jedem ermöglichen  
Enthält Anlagen
1161/VII  
Ö 2.2.8  
Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren  
Enthält Anlagen
1166/VII  
Ö 2.2.9  
Hundeauslaufplatz  
Enthält Anlagen
1171/VII  
Ö 2.2.10  
U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße in Gärten der Welt umbenennen  
Enthält Anlagen
1172/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Personalentwicklungskonzept für 2014/2015  
Enthält Anlagen
1137/VII  
Ö 4     Wahlen      
Ö 4.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1157/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6     Mündliche Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Stellenbesetzungen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1173/VII  
Ö 6.2  
Zu zusätzlichen Stellen  
Enthält Anlagen
1162/VII  
Ö 6.3  
Zum B-Plan XXIII-10 Stand der Umsetzung  
Enthält Anlagen
1167/VII  
Ö 6.4  
Zum Bau der Lichtsignalanlage Hultschiner Damm/Kohlisstraße  
Enthält Anlagen
1174/VII  
Ö 6.5  
Zum Umbau der ehemaligen Kita in der Alfred-Döblin-Straße  
Enthält Anlagen
1163/VII  
Ö 6.6  
Zur Nutzung des ehemaligen Mehrzweckgebäudes im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
1164/VII  
Ö 6.7  
Zum barrierefreien Zugang zum Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
1176/VII  
Ö 6.8  
Zur Umsetzung der Drucksachen 1067/VII und 0990/VII-3  
Enthält Anlagen
1178/VII  
Ö 6.9  
Zur Sporthalle der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
1188/VII  
Ö 6.10  
Zum Projekt „Alte Börse“  
Enthält Anlagen
1189/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Zur Baugenehmigung Discounter in Mahlsdorf (Kreisverkehr)  
Enthält Anlagen
1185/VII  
Ö 7.2  
Geregelten Schulbetrieb für das Otto-Nagel-Gymnasium schneller wiederherstellen  
Enthält Anlagen
1187/VII  
Ö 7.3  
Unterstützung des Projektes „Alte Börse“ prüfen  
Enthält Anlagen
1190/VII  
Ö 7.4  
Zum Nachschaubericht zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015  
Enthält Anlagen
1191/VII  
Ö 7.5  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "UNO" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe pad e.V. (BA-Vorlage Nr. 0601/IV)  
Enthält Anlagen
1192/VII  
Ö 7.6  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Impuls" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Kinderring e.V. (BA-Vorlage Nr. 0602/IV)  
Enthält Anlagen
1193/VII  
Ö 7.7  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "FAIR" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Humanistischer Verband Deutschlands Landesverband Berlin-Brandenburg e.V. (BA-Vorlage Nr. 0603/IV)  
Enthält Anlagen
1194/VII  
Ö 7.8  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Klinke" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Kinderring e.V. (BA-Vorlage Nr. 0604/IV)  
Enthält Anlagen
1195/VII  
Ö 7.9  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Joker" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Kids&Co e.V. (BA-Vorlage Nr. 0605/IV)  
Enthält Anlagen
1196/VII  
Ö 7.10  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Hella Mädchenclub" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Kilele gGmbH (BA-Vorlage Nr. 0606/IV)  
Enthält Anlagen
1197/VII  
Ö 7.11  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Nische" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. (BA-Vorlage Nr. 0607/IV)  
Enthält Anlagen
1198/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV beschließt, vorbehaltlich der Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen, die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Nische" Louis-Lewin-Str. 40c; 12627 Berlin, an den AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. und beauftragt die Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur die Vertragsverhandlungen mit dem Träger aufzunehmen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass zwischen dem Bezirksamt und dem Übernehmer der Einrichtung die zur Übertragung erforderlichen Verträge (Trägerwechselvertrag, Nutzungsvertrag für Grundstück und Gebäude und Personalüberleitungsvertrag) zustandekommen.

   
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen,

 

vorbehaltlich der Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen, die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Nische" Louis-Lewin-Str. 40c; 12627 Berlin, an den AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. und beauftragt die Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur die Vertragsverhandlungen mit dem Träger aufzunehmen.

Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass zwischen dem Bezirksamt und dem Übernehmer der Einrichtung die zur Übertragung erforderlichen Verträge (Trägerwechselvertrag, Nutzungsvertrag für Grundstück und Gebäude und Personalüberleitungsvertrag) zustande kommen.

Ö 7.12  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "U5" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe eastend-berlin e.V. (BA-Vorlage Nr. 0608/IV)  
Enthält Anlagen
1199/VII  
Ö 7.13  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Villa Pelikan" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. (BA-Vorlage Nr. 0609/IV)  
Enthält Anlagen
1200/VII  
Ö 7.14  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Lubminer" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Fipp e.V. (BA-Vorlage Nr. 0610/IV)  
Enthält Anlagen
1201/VII  
Ö 7.15  
Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Balzerplatz" an die Interessensgemeinschaft der Träger AWO Berlin Spree-Wuhle e.V. und pad e.V. (BA-Vorlage Nr. 0611/IV)  
Enthält Anlagen
1202/VII  
Ö 7.16  
Zentrenkonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0586/IV)  
Enthält Anlagen
1203/VII  
Ö 8     Prioritäten      
Ö 8.1  
Keine Zensur in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1165/VII  
Ö 8.1.1  
Keine Nackte(n) Tatsachen in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
1175/VII  
Ö 8.2  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1168/VII  
Ö 8.3  
Zur Situation des Gebäudes Marzahner Promenade 13 (Galerie M)  
Enthält Anlagen
1181/VII  
Ö 8.3.1  
Abrissmoratorium für das Gebäude Marzahner Promenade 13 (Galerie M)  
Enthält Anlagen
1181/VII-1  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu Straßenbenennungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1169/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Überarbeitetes Zentrenkonzept vorlegen  
Enthält Anlagen
1179/VII  
Ö 10.2  
Auswirkungsanalyse zum Bebauungsplan 10-60  
Enthält Anlagen
1180/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/IV)  
Enthält Anlagen
0416/VII-1  
Ö 11.2  
Areal des Wernersees  
Enthält Anlagen
1007/VII  
               
 
 

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