Auszug - Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Impuls" an den anerkannten Träger der Jugendhilfe Kinderring e.V. (BA-Vorlage Nr. 0602/IV)  

Die BVV hat beschlossen,

vorbehaltlich der Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen, die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtung "Impuls" Rudolf-Leonhard-Str. 2; 12679 Berlin, an den Kinderring e.V. und beauftragt die Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur die Vertragsverhandlungen mit dem Träger aufzunehmen.

Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass zwischen dem Bezirksamt und dem Übernehmer der Einrichtung die zur Übertragung erforderlichen Verträge (Trägerwechselvertrag, Nutzungsvertrag für Grundstück und Gebäude und Personalüberleitungsvertrag) zustande kommen.