Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 18.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3  
Halteverbotszone in der Neukladower Allee (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015 - vertagt in der 39. Sitzung am 21.01.2016  
1663/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    21.01.2016 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    18.02.2016 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Standort der Bushaltestelle in der Neukladower Allee zu überprüfen und falls erforderlich, entsprechende Maßnahmen einzuleiten, um sicherzustellen, dass eine ungehinderte Zufahrt für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge jederzeit möglich ist.
   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Sonder- und Wegerechte für Tierambulanzen (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015 - vertagt in der 39. Sitzung am 21.01.2016  
1660/XIX  
Ö 5  
Stellplatzmarkierung in der Wilhelmstadt (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 - vertagt in der 31. Sitzung am 18.12.2014 - vertagt in der 35. Sitzung am 21.05.2015  
1272/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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