Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung am 21.09.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 3  
TTIP Spandau (Antrag des Einzelverord. Großeholz [fraktionslos] vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 - vertagt in der 33. Sitzung am 23.11.2015  
1522/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    23.11.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich die Position des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages (vom 12. Februar 2014) und den Kommunalen Spitzenverbänden (vom Oktober 2014) zu den geplanten Handelsabkommen

 

TTIP Transatlantic Trade and Investment Partnership,

 

CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement und

 

TISA Trade in Services Agreement

 

und deren Einfluss auf die Kommunal- und somit die Bezirkspolitik zu eigen zu machen und offensiv als Position des Bezirksamtes gegenüber den für die Verhandlung verantwortlichen Stellen und der Öffentlichkeit zu vertreten.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 4  
Anmietung der Wendefläche am Fährweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1588/XIX  
Ö 5  
Reinigung in Jugendfreizeiteinrichtungen verbessern (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
1591/XIX  
Ö 6  
Schmutzmelder für Jugendfreizeitheime (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015  
1592/XIX  
Ö 7  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015 - vertagt in der 32. Sitzung am 21.09.2015  
Enthält Anlagen
1406/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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