Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle 012/XIX(BüO) - 12.02.2013 - ab an Mitgl. am 12.04.2013 - Genehmigung in der 17. Sitzung am 16.05.2013 vertagt - Genehmigung in der 18. Sitzung am 15.08.2013 vertagt 016/XIX(BüO) - 18.04.2013 - ab an Mitgl. am 10.06.2013 - Genehmigung in der 18. Sitzung am 15.08.2013 vertagt 017/XIX(BüO) - 16.05.2013 - ab an Mitgl. am 14.06.2013 - Genehmigung in der 18. Sitzung am 15.08.2013 vertagt      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.05.2013 betr.: Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr - vertagt in der 18. Sitzung am 15.08.2013  
Enthält Anlagen
 0677/XIX  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

 
   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    15.08.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    19.09.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    17.10.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    21.11.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Frühjahr 2014 einen Zeitplan zur Überprüfung sämtlicher Einbahnstraßen im Bezirk für die Freigabe des Fahrradverkehrs in beide Richtungen zu erstellen und diesen schnellstmöglich umzusetzen

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Frühjahr 2014 einen Zeitplan zur Überprüfung sämtlicher Einbahnstraßen im Bezirk für die Freigabe des Fahrradverkehrs in beide Richtungen zu erstellen und diesen schnellstmöglich umzusetzen. Dabei sollen die für den Fahrradverkehr wichtigsten Straßen, z. B. die Jüdenstraße in der Altstadt, höchste Priorität erhalten.
   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 50.9 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 06.06.2014 in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    18.09.2014 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.8 - Ablauf der Wahlperiode
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 03.06.2013 betr.: Haltverbot an der Havelpromenade (Schwielowseestraße) - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013  
0709/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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