Drucksache - 0677/XIX  

 
 
Betreff: Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
15.08.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
19.09.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
17.10.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
21.11.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
17.12.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.01.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Kenntnisnahme
18.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 06.05.2013
Mitberatungsprot. BüO v. 21.11.2013
BE BuV v. 17.12.2013
Vorl. z. K. v. 06.06.2014
Vorl. z.K. v. 30.06.2016

Das Bezirksamt wird beauftragt,

Das Bezirksamt kann auf Grund der Vielzahl von Prüfungen diese nur begleitend mit der Bearbeitung anderer Vorgänge mit einbeziehen.

 

Die Boulstraße wurde bereits freigegeben. Die Freigabe der Jüdenstraße wurde von allen Beteiligten wegen hoher Sicherheitsbedenken abgelehnt. Ein Teilstück im Bereich des Sport- Centrums Siemensstadt wurde ebenfalls freigegeben.

 

Eine abschließende Bearbeitung des Antrages wird noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden die BVV unaufgefordert über neue Ergebnisse informieren.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. Juni 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                Machulik

Bezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat

5 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

 
 

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