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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 27.02.2018 sowie der 18. Sitzung vom 16.04.2018 |
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| Ö 3 |
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Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Bauausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Schulausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur, Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.11.2017 - Sportausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Greenwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.12.2017 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 0 |
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03.01.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.01.2018 - Sportausschuss |
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Ö 4.2 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Sportausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 3 (SPD) |
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17.01.2018 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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01.02.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.1 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Schulausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur erklärt sich für nicht zuständig. |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4.2 |
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Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III |
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0820/XX |
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| Ö 4.3 |
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Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen |
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0906/XX |
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| Ö 4.4 |
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Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben |
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0954/XX |
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| Ö 4.5 |
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Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger |
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0956/XX |
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| Ö 4.6 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
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0970/XX |
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| Ö 4.7 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 4.8 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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| Ö 4.9 |
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|
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen |
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1031/XX |
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| Ö 4.10 |
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Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung |
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1042/XX |
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| Ö 4.11 |
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|
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf |
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|
1048/XX |
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| Ö 4.12 |
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Kostenlose Sperrmüllabholung |
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|
1058/XX |
|
| Ö 4.13 |
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|
Beflaggung öffentlicher Plätze |
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1062/XX |
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| Ö 4.14 |
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|
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
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1206/XX |
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| Ö 4.15 |
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|
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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|
1223/XX |
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| Ö 4.16 |
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|
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
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|
1236/XX |
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| Ö 5 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 5.1 |
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Beantragt auf Wunsch der Fraktion SPD
Hafenfest 2018 |
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| Ö 5.2 |
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Beantragt auf Wunsch der Fraktion CDU
Ausweisautomaten in den Bürgerämtern |
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| Ö 5.3 |
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Beantragt auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Schramberger Straße |
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| Ö 5.4 |
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Beantragt auf Wunsch der Fraktion SPD
Bericht des Bezirksamtes zu den Erfolgen der Schwerpunktsetzung des Ordnungsamtes in der Überwachung der Trödelmärkte in Reinickendorf Ost
(siehe hierzu auch Anlage: Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018) |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
