| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 16.Sitzung vom 27.02.2018 sowie der 18. Sitzung vom 16.04.2018 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
|
|
0629/XX |
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III |
|
|
0820/XX |
|
| Ö 4.3 |
|
|
|
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen |
 |
|
0906/XX |
|
| Ö 4.4 |
|
|
|
Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben |
|
|
0954/XX |
|
| Ö 4.5 |
|
|
|
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger |
|
|
0956/XX |
|
| Ö 4.6 |
|
|
|
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
|
|
0970/XX |
|
| Ö 4.7 |
|
|
|
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
|
|
0974/XX |
|
| Ö 4.8 |
|
|
|
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
|
|
0999/XX |
|
| Ö 4.9 |
|
|
|
Kopftuchverbot für Berliner Schülerinnen |
|
|
1031/XX |
|
| Ö 4.10 |
|
|
|
Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung |
|
|
1042/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. |
| |
|
| |
|
09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.3 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
| |
|
20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
Ö 4.10 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
| |
|
Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 9 (CDU/AfD/FDP) dagegen: (6 SPD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 11.20 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 5.19 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 5.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Um eine schnelle Umsetzung zu gewährleiten ist der Einsatz von Fördergeldern oder Bezirksmitteln zu prüfen. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei dem Eigentümer des Sportplatzes neben der Sporthalle in der Invalidensiedlung dafür einzusetzen, dass der Sportplatz wieder instandgesetzt wird. Insbesondere sollen die Büsche entfernt werden, so dass die ursprüngliche Größe wiederhergestellt und der Boden geebnet wird. Ferner sollte der Sportplatz möglichst mit einem Zaun gegen Wildschweine abgesichert werden. Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke |
| Ö 4.11 |
|
|
|
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf |
|
|
1048/XX |
|
| Ö 4.12 |
|
|
|
Kostenlose Sperrmüllabholung |
|
|
1058/XX |
|
| Ö 4.13 |
|
|
|
Beflaggung öffentlicher Plätze |
|
|
1062/XX |
|
| Ö 4.14 |
|
|
|
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
|
|
1206/XX |
|
| Ö 4.15 |
|
|
|
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
|
|
1223/XX |
|
| Ö 4.16 |
|
|
|
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
|
|
1236/XX |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
|
Beantragt auf Wunsch der Fraktion SPD
Hafenfest 2018 |
|
|
|
|
| Ö 5.2 |
|
|
|
Beantragt auf Wunsch der Fraktion CDU
Ausweisautomaten in den Bürgerämtern |
|
|
|
|
| Ö 5.3 |
|
|
|
Beantragt auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Schramberger Straße |
|
|
|
|
| Ö 5.4 |
|
|
|
Beantragt auf Wunsch der Fraktion SPD
Bericht des Bezirksamtes zu den Erfolgen der Schwerpunktsetzung des Ordnungsamtes in der Überwachung der Trödelmärkte in Reinickendorf Ost
(siehe hierzu auch Anlage: Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018) |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
