Recherche - Beschlüsse  

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öffentliche Sitzung der AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 12.09.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtFestlegung der Protokollantin / des Protokollanten   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung der AG Planung vom 11.07.2024   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtVarianten der Familienförderung und Jugendförderung (dritte Lesung)   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen     Mi, 11.09.2024
Ö 5.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenPankow sagt ja zur Windkraft ((10 min.))
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.3 zurückgezogenAlte Schäferei: Erst Verkehrslösung, dann Neubauvorhaben ((10 min.))
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.4 im Ausschuss abgelehntBus-Erschließung des Neuen Stadtquartiers „Alte Schäferei“ ((10 min.))
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 5.5 im Ausschuss abgelehntNahverkehrsknoten Elisabethaue ((10 min.))
Linksfraktion - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 10.09.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtAbstimmung zur Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle vom 09.07.2024    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtVorstellung der Insolvenz- und Schuldnerberatung    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 6.1 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenPankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 6.2 gegenstandslosKostenerstattungen in den Eingliederungshilfen nutzen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 6.3 vertagtZurück zur Prävention - Kooperation mit Krankenkassen erneuern!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7 erledigtkommende Sitzungstermine Maßnahmen zur Versorgung psychisch kranker    - ohne Termin -
Ö 8 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 05.09.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle 20.06.; 04.07.; 24.07.2024   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtErweiterte Tabellen für die Jugend- und Familienförderung   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBeschluss zum Interessenbekundungsverfahren für ein weiteres Familienzentrum   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
Ö 6.1 erledigtVorbereitung der nächsten Sitzung   - ohne Termin -
 
Fortsetzung 24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 04.09.2024
Ö 1.23 überwiesenNie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten IV - Pankow gegen jeden Antisemitismus
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.24 überwiesenSchulwegsicherheit für die Kinder der 49. Grundschule in der Rennbahnstraße
BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 1.25 in der BVV abgelehntAnhörungs- und Beteiligungsrecht des Kinder- und Jugendhilfeausschusses als Teil des zweigliedrigen Jugendamtes bei Einsparvorgaben wahren
Kinder- und Jugendhilfeausschuss - ohne Termin -
Ö 1.26 in der BVV abgelehntBezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.27 in der BVV abgelehntKein wilhelminischer Adler auf unserem Rathaus
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.30 ohne Änderungen in der BVV beschlossenKein Kampfsport für Neonazis in Pankow
Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.31 beantwortetGroße Anfrage zur Zukunft des Mauerparks
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.35 überwiesenLernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.41 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVerkehrssichernde Maßnahmen im Nesselweg
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.47 überwiesenWahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.19 vertagtPankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.20 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.21 vertagtFamilienfreundliche BVV ermöglichen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.27 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 11.12.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 2.36 vertagtMaßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.38 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBenennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Ashkelon Platz“
Bezirksamt - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Beteiligung und Wirtschaftsförderung     Di, 03.09.2024
Ö 6.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenBei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 6.3 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenAnlaufstelle „Queere Diversität im Arbeitsleben“
Gruppe der FDP und Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 6.4 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenNie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten III: Für mehr Präsenz jüdischen Lebens in der Öffentlichkeit
Fraktion Bündnis90/ Die Grünen, Fraktion der CDU, Gruppe der FDP - ohne Termin -
 
außerordentliche Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Mi, 24.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtBeschluss über die Verteilung der Mehrmittel in der Familienförderung    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtDringliche Vorlage zur Beschlussfassung „Zustimmung zur vorgelegten Liste des Jugendamts Pankow zur Untersetzung der Auflösung des Einsparbetrags für das Haushaltsjahr 2024“   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
öffentliche Sitzung der AG Haushaltsplanerarbeitung und AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Di, 16.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtFestlegung der Protokollantin / des Protokollanten    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung der AG Planung vom 11.07.2024    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBeratung der vorgelegten Liste des Jugendamtes zu möglichen Einsparpotenzialen im Geschäftsbereich 6 infolge des BA Beschlusses IX-0880/2024    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
7. außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag der Fraktion der SPD     Mo, 15.07.2024
Ö 1.1
erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2
erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.3
gewähltNachwahl Beisitzende nach § 14 Abs. 2 GO   - ohne Termin -
Ö 1.4
erledigtKonsequenzen aus den Kürzungsbeschlüssen des Bezirksamtes für das laufende Haushaltsjahr und Vorgehen für die Erstellung des Ergänzungsplans für das Jahr 2025   - ohne Termin -
Ö 1.4.1
in der BVV abgelehntBeschluss des Bezirksamts Pankow über "Maßnahmen zur Reduzierung des Haushalts-defizits im Bezirksamt Pankow“ vom 18. Juni 2024, Drucksache IX-0958
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.4.2
in der BVV abgelehntLasten des Haushaltsdefizits 2023 durch zielgerichtete Kürzungen vornehmen und zugleich bezirkliche Leistungen erhalten
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.4.3
in der BVV abgelehntTerminplan für die Beratung des Ergänzungsplans für den bezirklichen Haushalt 2025
Fraktion der SPD, Linksfraktion - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 11.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung (5 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle – vorliegende Protokolle – 13.06.2024 und ggf. 27.06.2024 (5 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht Bezirksstadträtin, Fragen und Diskussion (ca. 10 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 4.1 vertagtSchlosspark Schönhausen – Runder Tisch für Stadtnatur, Denkmalschutz, Mobilität und Erholung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 4.2 vertagtggf. überwiesene Drucksachen aus 24. BVV (ca. 15 Min)    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtThemenschwerpunkte    - ohne Termin -
Ö 5.1 im Ausschuss abgelehnt12 Monate Baumfällung in Pankow (ca. 20 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 5.2 erledigtNordpromenade Michelangelostr. (ca. 30 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 5.3 erledigtMauerpark Pflegevereinbarung Grün Berlin GmbH (ca. 20 Minuten)    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
Ö 6.1 erledigtVorbereitung nächste Sitzung 12.09.2024 (ca. 5 Min)    - ohne Termin -
Ö 6.2 erledigtInfos zur Erarbeitung des Arbeitsplans bis Ende 2024    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 11.07.2024
Ö 4.1 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenPanke-Radweg fit für den Sommer machen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenModellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.3 im Ausschuss abgelehntKiezblock Light für eine rasche und flächendeckende Verkehrsberuhigung
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.4 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenS-Bahnhof Schönerlinder Straße
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 4.5 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenStraßenbahn zur Alten Schäferei
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 4.6 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenVerkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße in Richtung Französisch Buchholz erhöhen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 4.10 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenVerkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit in der Straße 42 zwischen der Straße 52 und der Blankenburger Chaussee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
 
öffentliche Sitzung der AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 11.07.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtFestlegung der Protokollantin / des Protokollanten    - ohne Termin -
Ö 3
erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 27.06.2024    - ohne Termin -
Ö 4
erledigtAntragssituation Jugendförderung 1. Lesung    - ohne Termin -
Ö 5
erledigtGgf. Update zu Aufwuchsmitteln Familienförderung    - ohne Termin -
Ö 6
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport     Mi, 10.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 12.06.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtKLR Ergebnisse / Auswirkungen der aktuellen Haushaltssituation auf den Einzelplan 37    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt (BzStR Jörn Pasternack)    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBeratung Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 5.1 zurückgezogenEin Update für die Ausbildungsoffensive Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 5.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenVerkehrssicherheit in Karow erhöhen – Schulwege sicherer machen
BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 6 erledigtPlanung der nächsten Sitzung am 25.09.2024    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen     Mi, 10.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung ((5 min.))   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle (17.01.2024) ((5 min.))   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtVorhaben Prenzlauer Allee 104 / Erich-Weinert-Str. 95 der Archigon Architekten ((30 min.))   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtFlächenuntersuchungen zu weiteren Windkraftstandorten im Bezirk Pankow ((30 min.))   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBericht des Bezirksamtes ((30 min.))   - ohne Termin -
Ö 6 vertagtDrucksachen:   - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtPankow sagt ja zur Windkraft ((10 min.))
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.2 vertagtUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren ((10 min.))
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 6.3 vertagtAlte Schäferei: Erst Verkehrslösung, dann Neubauvorhaben ((10 min.))
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 7 vertagtSonstiges ((5 min.))   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 09.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtAbstimmung zur Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle vom 25.06.2024    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 5.1 vertagtKostenerstattungen in den Eingliederungshilfen nutzen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 5.2 vertagtZurück zur Prävention - Kooperation mit Krankenkassen erneuern!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 5.3 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenDas Angebot für Senioren in und um Blankenburg erhöhen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 6 erledigtkommende Sitzungstermine    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 03.07.2024
Ö 1.1 erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2 erledigtEinwohnerfragestunde   - ohne Termin -
Ö 1.3 erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.4 erledigtAktuelle Stunde zum Thema "Aktuelle Haushaltssituation und Kürzungsplan des Bezirksamtes" auf Antrag der Linksfraktion   - ohne Termin -
Ö 1.5 erledigtDringlichkeitsanträge   - ohne Termin -
Ö 1.6.1 beantwortetKürzungen bei Jugend und Soziales zu Gunsten landesseitiger Wohnungsbauvorhaben
BV Maria Bigos (Linksfraktion) - ohne Termin -
Ö 1.6.2 beantwortetMusikschulen für alle!
BV Jurik Stiller (Linksfraktion) - ohne Termin -
Ö 1.7 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 1.8 erledigtKonsensliste   - ohne Termin -
Ö 1.9 in der BVV abgelehntBesetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.10 ohne Änderungen in der BVV beschlossenÄnderungen des Vorschlagsrechts für die Vorstände von Ausschüssen
BV Dr. Oliver Jütting (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - ohne Termin -
Ö 1.11 ohne Änderungen in der BVV beschlossenWirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Pankow anwenden!
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.12 ohne Änderungen in der BVV beschlossenDie Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.13 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.14 in der BVV abgelehntSchluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.15 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.16 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBarrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.17 ohne Änderungen in der BVV beschlossenTräger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.18 ohne Änderungen in der BVV beschlossenKeine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.19 ohne Änderungen in der BVV beschlossenPoller vor der Grundschule in Rosenthal
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.20 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.21 in der BVV abgelehntErgänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen!
Linksfraktion und Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.22 in der BVV abgelehntBüroflächen sichern, Verwaltung arbeitsfähig halten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.23 vertagtNie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten IV - Pankow gegen jeden Antisemitismus
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.24 vertagtSchulwegsicherheit für die Kinder der 49. Grundschule in der Rennbahnstraße
BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 1.25 vertagtAnhörungs- und Beteiligungsrecht des Kinder- und Jugendhilfeausschusses als Teil des zweigliedrigen Jugendamtes bei Einsparvorgaben wahren
Kinder- und Jugendhilfeausschuss - ohne Termin -
Ö 1.26 vertagtBezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.27 vertagtKein wilhelminischer Adler auf unserem Rathaus
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.28 überwiesenNie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten III: Für mehr Präsenz jüdischen Lebens in der Öffentlichkeit
Fraktion Bündnis90/ Die Grünen, Fraktion der CDU, Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.29 überwiesenHilferuf-App bekannt machen: für mehr Sicherheit im Pankower Sommerbad
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.30 vertagtKein Kampfsport für Neonazis in Pankow
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.31 vertagtGroße Anfrage zur Zukunft des Mauerparks
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.32 überwiesenUmwidmung der Beuthstraße zur Würdigung von Eddy Beuth
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.33 überwiesenVerkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit in der Straße 42 zwischen der Straße 52 und der Blankenburger Chaussee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.34 überwiesenAusbau des Schillingweges
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.35 vertagtLernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.36 ohne Änderungen in der BVV beschlossenGemeinsam gegen Sexismus im Bezirk Pankow!
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.37 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZeitlich begrenztes Parkverbot vor der Integrations-Kita Murmelstein in Französisch-Buchholz
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.38 überwiesenNahverkehrsknoten Elisabethaue
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.39 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVom Ödland zur Grünfläche
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 13.11.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.40 überwiesenMachbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Langhanskiez
Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD - ohne Termin -
Ö 1.41 vertagtVerkehrssichernde Maßnahmen im Nesselweg
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.42 überwiesenBus-Erschließung des Neuen Stadtquartiers „Alte Schäferei“
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.43 überwiesenVerkehrssicherheit an der Grundschule am Falkplatz gewährleisten
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.44 überwiesenStationäre Ladezonen statt Lieferverkehr auf Radfahrstreifen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.45 überwiesenUpdate Breitensportarten in Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.46 in der BVV abgelehntArbeitsfähigkeit des Integrationsbüros wiederherstellen
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.47 vertagtWahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.48 überwiesenCalisthenics & Street Workout in Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.49 überwiesenCrosslauf in Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.1 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenÜbertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.2 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenStille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.3 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenTeilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren - ohne Termin -
Ö 2.4 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenPrüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.5 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenMusikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.6 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVerwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen
Fraktion der SPD, Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.7 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenInterkulturelle Kompetenz stärken – Bildungsangebote attraktiver gestalten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.8 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenKampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.9 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenUnterstellmöglichkeiten für Mobilitätshilfen schaffen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.10 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenEinheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.11 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenMittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.12 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenErste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.13 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenFahrradreparatursäulen für Pankow
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.14 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.15 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.16 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenEin integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.17 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenMehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.18 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenSichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.19 vertagtPankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.20 vertagtBezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.21 vertagtFamilienfreundliche BVV ermöglichen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.22 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenHinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.23 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenLesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.24 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenGrünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.25 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenSehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.26 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.27 vertagtKastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.28 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSicher zur PepperMont-Schule
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.29 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenFortschreibung des Frauenförderplans des Bezirksamtes Pankow (2024-2029)
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.30 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAufstellung des Bebauungsplans 3-99 "Alte Schäferei - Schönerlinder Straße im Bezirk Pankow, Orsteil Französich Buchholz"
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.31 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBericht über den Stand der geplanten, eingewilligten und eingegangenen Verpflichtungen und über die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben in 2024
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.32 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAufstellung des Bebauungsplans 3-98 „Panke-Quartier Buch“ für das Gelände zwischen der Ernst-Busch-Straße, der Wolfgang-Heinz-Straße, der Verlängerung der Friedrich-Richter-Straße und der Panke im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.33 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenUmbenennungsabsicht der Mittelstraße im Ortsteil Rosenthal in „Maud-von-Ossietzky-Straße“
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.34 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Aktionsprogramms „Saubere Stadt“
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.35 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Sonderprogramms „Graffiti-Entfernung“
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.36 vertagtMaßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.37 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenTrilaterale Zielvereinbarung 2024 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters sowie Zielerreichung 2023
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.38 vertagtBenennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Ashkelon Platz“
Bezirksamt - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung     Di, 02.07.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtBericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil    - ohne Termin -
Ö 2.1 erledigtJahresabschluss 2023, weiteres Verfahren Bezirkshaushalt 2024/2025, BE BzBmin    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBüroräume Bezirksamt, Raumbedarfe, Verdichtung, Berichtsauftrag AGH, BE BzStR SchuSpFM   - ohne Termin -
Ö 5.1 vertagtDas Angebot für Senioren in und um Blankenburg erhöhen (Antrag Fraktion der CDU, mitberatend Ausschuss für Soziales , Senior*innen und Gesundheit)
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenPilotprojekt nutzen - Freibad Pankow ganzjährig für Bewegungs- und Sportangebote öffnen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mitberatend Ausschuss für Schule und Sport, Stellungnahme liegt vor)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges mit Arbeitsplanung 2024 (Fortschreibung)   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 27.06.2024
Ö 1 erledigtProtokollkontrolle (Protokoll vom 22.02.2024, 25.04.2024, 30.05.2024 und 13.06.2024)    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtDiskussion der verkehrlichen Situation, Entwicklungen und Planungen im Pankower NordOst-Raum: Sachstand Rahmenplan Blankenburg, Kiezbus Blankenburg, Wischbergeweg, Doppelknotenpunkt Blankenburger Pflasterweg/Heinersdorfer Straße und Heinersdorfer Straße/Krugstege/Bahnhofstraße, ÖPNV-Erschließung    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtSonstiges Mit freundlichen Grüßen gez. Mike Szidat Ausschussvorsitzender    - ohne Termin -
 
öffentliche Sitzung der AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 27.06.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 23.05.2024    - ohne Termin -
Ö 3
erledigtAntragssituation Familienförderung 1. Lesung    - ohne Termin -
Ö 4
erledigtEvaluierung der Träger der Jugendhilfe    - ohne Termin -
Ö 5
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen     Mi, 26.06.2024
Ö 6.1 vertagtPankow sagt ja zur Windkraft (mitberatend (10 min))
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 25.06.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtAbstimmung zur Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtProtokollkontrolle vom 28.05.2024   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtAnhörung zur Drucksache IX-0647 Pankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtHaushalt   - ohne Termin -
Ö 7 erledigtÜberwiesene Drucksachen   - ohne Termin -
Ö 7.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenIntegration durch Bildung. Gezielte Werbung in Flüchtlingseinrichtungen für freie Kitaplätze in Pankow.
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 7.2
vertagtKostenerstattungen in den Eingliederungshilfen nutzen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.3
vertagtZurück zur Prävention - Kooperation mit Krankenkassen erneuern!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.4
vertagtDas Angebot für Senioren in und um Blankenburg erhöhen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 8
erledigtkommende Sitzungstermine   - ohne Termin -
Ö 9
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften     Di, 25.06.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung (2 min)   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle – Protokolle vom 09.04.2024 und 28.05. 2024 (3 min)   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen (15 min)   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht zur Freilichtbühne am Weißen See   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtDrucksachen   - ohne Termin -
Ö 5.1 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBewerbung für das EU-Projekt “Europa fängt in der Gemeinde an”
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenVeteranentag in Pankow erlebbar machen!
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.3 vertagtInfos auf einen Blick: Wo gibt’s Kultur und andere Angebote für umme oder wenig Geld?
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 6 erledigtPlanung der nächsten Sitzung am 10.September 2024   - ohne Termin -
Ö 7 erledigtSonstiges (5min)   - ohne Termin -

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