Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:18 - 22:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu der geplanten Überbauung der Innenhöfe Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße in Hellersdorf Süd durch die STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
0255/IX  
Ö 1.2  
Zu bezirks- und landesgrenzenübergreifenden Verkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0195/IX  
Ö 1.3  
Zu: Neubau/Reaktivierung des Schulstandortes Elsenstraße  
Enthält Anlagen
0197/IX  
Ö 1.4  
Zu der Stelle des:der Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
0284/IX  
Ö 1.5  
Zum Bauvorhaben Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0286/IX  
Ö 1.6  
Zum Bauantrag für das Grundstück Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0287/IX  
Ö 1.7  
Zu verkehrsrechtlichen Anordnungen  
Enthält Anlagen
0196/IX  
Ö 1.8  
Zu parkenden Autos im Kreuzungsbereich  
Enthält Anlagen
0285/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Zu: Folgen des Gesetzes über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0228/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.2.1  
Eltern Zutritt zu Kita gewähren  
Enthält Anlagen
0203/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 3.3.1  
Zur Akquise von Fördermitteln durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0206/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 3.4.1  
Information über Baumfällungen  
Enthält Anlagen
0248/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.5.1  
Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt.  
Enthält Anlagen
0261/IX  
Ö 3.6     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.6.1  
Zu: Schulreinigung in kommunale Hand!  
Enthält Anlagen
0254/IX  
Ö 3.7     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.7.1  
Zu: Psychische Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0238/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0289/IX  
Ö 4.2  
Zu Gewaltprävention  
Enthält Anlagen
0290/IX  
Ö 4.3  
Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion  
Enthält Anlagen
0291/IX  
Ö 5     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Fördermitteln durch die Special Olympic World Games  
Enthält Anlagen
0207/IX  
Ö 5.2  
Zu: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – endlich Klarheit schaffen!  
Enthält Anlagen
0239/IX  
Ö 5.3  
Zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht  
Enthält Anlagen
0288/IX  
Ö 5.4  
Zum Ergänzungsbau am Tagore-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0240/IX  
Ö 5.5  
Zum Gebäuderiegel Am Schlosshof/Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
0241/IX  
Ö 5.6  
Zur Wohnraumversorgung für FFW-Mitglieder  
Enthält Anlagen
0242/IX  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu: Stromausfall von längerer Dauer – ist das Bezirksamt vorbereitet?  
Enthält Anlagen
0209/IX  
Ö 6.2  
Zu: Vogelgrippe H 5 N 1  
Enthält Anlagen
0229/IX  
Ö 6.3  
Zum Stand der Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0256/IX  
Ö 6.4  
Zu: Entwicklung der Schulplatzbedarfe in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0257/IX  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1     Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
0087/IX  
Ö 7.1.2  
S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren  
Enthält Anlagen
0140/IX  
Ö 7.1.3  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und erapeutische Maßnahmen  
Enthält Anlagen
0145/IX  
Ö 7.1.4  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und therapeutische Maßnahmen auch über die Grenzen unseres Bezirks hinaus  
Enthält Anlagen
0146/IX  
Ö 7.1.5  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0211/IX  
Ö 7.1.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 7.1.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 7.1.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 7.1.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 7.1.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 7.1.11  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 7.1.12  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 7.1.13  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 7.1.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 7.1.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 7.1.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 7.1.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 7.1.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 7.1.19  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 7.1.20  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 7.1.21  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 7.1.22  
Wahl einer Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung und -mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0251/IX  
Ö 7.1.23  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur  
Enthält Anlagen
0252/IX  
Ö 7.1.24  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung und -mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0253/IX  
Ö 7.1.25  
Hinweisschild auf die neue Toilettenanlage Köpenicker Straße Ecke Hadubrandstraße am Wuhleweg anbringen  
Enthält Anlagen
0208/IX  
Ö 7.1.26  
Liebensteiner Promenade fertigstellen, Wohn- und Aufenthaltsqualität im Kiez verbessern  
Enthält Anlagen
0244/IX  
Ö 7.1.27  
Ungerechtfertigte Einsparvorgaben des Senats stoppen: Jetzt fängt die Arbeit für das Bezirksamt erst richtig an – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen I  
Enthält Anlagen
0258/IX  
Ö 7.1.28  
Schnellladehub Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
0265/IX  
Ö 7.1.29  
Frühlingserwachen in der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0273/IX  
Ö 7.1.30  
Sichtschutz am Toilettenhaus vorm Ulmenspielplatz für Kinder und Anwohner  
Enthält Anlagen
0274/IX  
Ö 7.1.31  
Bushaltestellen vor Vandalismus schützen  
Enthält Anlagen
0278/IX  
Ö 7.1.32  
Wahlverfahren zum Bezirksbeirat für Partizipation und Integration Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0038/VI)  
Enthält Anlagen
0202/IX  
Ö 7.1.33  
Rosencafé soll nicht zum Café-Achteck werden: Standort der Citytoilette in der Gothaer Straße überdenken  
Enthält Anlagen
0262/IX  
Ö 7.2     Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/IX  
Ö 7.2.2  
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93  
Enthält Anlagen
0192/IX  
Ö 7.2.3  
Kostenloses WLAN-Angebot fortführen  
Enthält Anlagen
0204/IX  
Ö 7.2.4  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
0205/IX  
Ö 7.2.5  
Abschaffung des Hunderegisters in Berlin  
Enthält Anlagen
0210/IX  
Ö 7.2.6  
Neuer Haltepunkt S-75 und Verlängerung nach Karow zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0230/IX  
Ö 7.2.7  
Kulturbeirat jetzt!  
Enthält Anlagen
0231/IX  
Ö 7.2.8  
Alpha II in Marzahn-Nord endlich einer regelhaften Zuwendung zuführen  
Enthält Anlagen
0232/IX  
Ö 7.2.9  
Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn mit grünem Strom betreiben  
Enthält Anlagen
0233/IX  
Ö 7.2.10  
Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten  
Enthält Anlagen
0234/IX  
Ö 7.2.11  
Mehr Bürger:innenbeteiligung für das Bauvorhaben Bisamstraße!  
Enthält Anlagen
0235/IX  
Ö 7.2.12  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft  
Enthält Anlagen
0236/IX  
Ö 7.2.13  
Queere Treffpunkte und Projekte auf Bezirksamts-Webseite vorstellen  
Enthält Anlagen
0237/IX  
Ö 7.2.14  
Bürgerhäuser für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0243/IX  
Ö 7.2.15  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
0246/IX  
Ö 7.2.16  
Sichere Schulwege im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
0247/IX  
Ö 7.2.17  
Offene Bücherschränke  
Enthält Anlagen
0249/IX  
Ö 7.2.18  
Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
0250/IX  
Ö 7.2.19  
Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II  
Enthält Anlagen
0259/IX  
Ö 7.2.20  
Luzinstraße: Biotop erhalten  
Enthält Anlagen
0260/IX  
Ö 7.2.21  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 7.2.22  
Schulen mit Mobbing, Gewalt- und Diskriminierungsvorfällen nicht allein lassen: Senat muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
0264/IX  
Ö 7.2.23  
Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0266/IX  
Ö 7.2.24  
Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0267/IX  
Ö 7.2.25  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 7.2.26  
Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb  
Enthält Anlagen
0270/IX  
Ö 7.2.27  
Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!  
Enthält Anlagen
0271/IX  
Ö 7.2.28  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.  
Enthält Anlagen
0272/IX  
Ö 7.2.29  
Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0275/IX  
Ö 7.2.30  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 7.2.31  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
Ö 7.2.32  
Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0279/IX  
Ö 7.2.33  
Ehrenamtliches sowie sozialpädagogisches Engagement auf Schulhöfen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0280/IX  
Ö 7.2.34  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 7.2.35  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
0282/IX  
Ö 7.2.36  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 7.2.37  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 0026/VI)  
Enthält Anlagen
0200/IX  
Ö 7.3     Konsensliste c)      
Ö 7.3.1  
Zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes (OZG) II  
Enthält Anlagen
0191/IX  
Ö 7.3.2  
Zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes (OZG) I  
Enthält Anlagen
0190/IX  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
"Rennstrecke“ Akazienallee endlich beruhigen  
Enthält Anlagen
0269/IX  
               
 
 

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