Drucksache - 0261/IX  

 
 
Betreff: Bebauung Bodo-Uhse-Straße & Lily- Braun-Straße auf Klimaverträglichkeit prüfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
24.02.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
15.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
07.04.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Neuer Betreff:

Bebauung Bodo-Uhse-Straße & Lily- Braun-Straße auf Klimaverträglichkeit prüfen

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit Kriterien der Klimaverträglichkeit und Klimaneutralität für neue Stadtquartiere bei den Bauvorhaben in der Bodo-Uhse Straße und der Lily-Braun-Straße eingehalten werden. Hierüber ist der BVV umgehend zu berichten.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken ausgewiesenen Kriterien der Klimaverträglichkeit und Klimaneutralität für neue Stadtquartiere bei den Bauvorhaben in der Bodo-Uhse-Straße und der Lily-Braun-Straße eingehalten werden.

Hierüber ist der BVV vor Erteilung der Baugenehmigung zu berichten.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 07.04.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 12 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin