Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:22 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu Mitarbeitern des Jugendamtes im Bezirk  
Enthält Anlagen
0420/IX  
Ö 2.2  
Zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk  
Enthält Anlagen
0483/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.1.1  
Zur BA Vorlage 1496/V vom 13.10.2021  
Enthält Anlagen
0463/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.2.1  
Errichtung von Taubenschlägen für einen sauberen und gesunden Bezirk  
Enthält Anlagen
0465/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.3.1  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.4.1  
Zu den Wahlen der Seniorenvertretung 2022  
Enthält Anlagen
0437/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.5.1  
Marzahn-Hellersdorf läuft für den Frieden!  
Enthält Anlagen
0412/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.6.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0041/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.7.1  
Zur Istanbul-Konvention  
0459/IX  
Ö 5     Wahlen      
Ö 5.1  
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 5.2  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0211/IX  
Ö 5.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 5.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 5.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 5.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 5.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 5.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 5.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 5.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 5.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 5.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 5.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 5.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 5.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 5.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 5.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 5.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sofortmaßnahmen nach dem Unfall auf der Landsberger Allee umsetzen  
Enthält Anlagen
0487/IX  
Ö 6.2  
Selbstständiges Wäsche waschen auch für Geflüchtete in der MUF Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0488/IX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175  
Enthält Anlagen
0304/IX  
Ö 7.2  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0055/VI)  
Enthält Anlagen
0310/IX  
Ö 7.3  
Biesdorfer Promenade aufwerten, neu gestalten und unterschiedliche Interessen vereinen  
Enthält Anlagen
0316/IX  
Ö 7.4  
Zur Situation in der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0336/IX  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung der Digitalisierung an Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0349/IX  
Ö 8     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 8.1  
Zu Regressforderungen Münsterberger Weg  
Enthält Anlagen
0464/IX  
Ö 8.2  
Zum Baumschutz in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0456/IX  
Ö 8.3  
Zum Stand der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0423/IX  
Ö 8.4  
Zu: Gebundenes Asbest in Schulen von Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0486/IX  
Ö 8.5  
Zu: Auswirkungen und Ausmaß der geplanten Kürzungen des Landeshaushalts für die „Schulbauoffensive“  
Enthält Anlagen
0479/IX  
Ö 8.6  
Zum Schreiben des Bezirksamtes an die Haushalte des Bezirks  
Enthält Anlagen
0457/IX  
Ö 8.7  
Zu dem Bürger:innenhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0424/IX  
Ö 8.8  
Zu: Sicherheit an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf III  
Enthält Anlagen
0482/IX  
Ö 8.9  
Zu: Kostenexplosion beim Bau der Tangentialverbindung Ost!?  
Enthält Anlagen
0485/IX  
Ö 8.10  
Zu: Sicherheit an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf I  
Enthält Anlagen
0480/IX  
Ö 8.11  
Zu: Sicherheit an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf II  
Enthält Anlagen
0481/IX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zur Schaffung neuer Schulplätze  
Enthält Anlagen
0438/IX  
Ö 9.2  
Moderne und leicht zugängliche Bürgerämter im Bezirk für eine wachsende Bevölkerung!  
Enthält Anlagen
0449/IX  
Ö 9.3  
Zu Kinder- und Jugendpsychiatrischen Angeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0452/IX  
Ö 9.4  
Wann starten die Wasserspiele in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0453/IX  
Ö 9.5  
Zu: Sicherung der Trinkwasserversorgung bei mehrtägiger und bezirksweiter Unterbrechung der Wasserversorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0460/IX  
Ö 9.6  
Zu: Hönower Weiherkette: Landschaftsnutzgebiet statt Landschaftsschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0462/IX  
Ö 10     Konsenslisten      
Ö 10.1     Konsensliste a)      
Ö 10.1.1  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 10.1.2  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0105/IX  
Ö 10.1.3  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0126/IX  
Ö 10.1.4  
Offene Bücherschränke  
Enthält Anlagen
0249/IX  
Ö 10.1.5  
Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
0250/IX  
Ö 10.1.6  
Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb  
Enthält Anlagen
0270/IX  
Ö 10.1.7  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.  
Enthält Anlagen
0272/IX  
Ö 10.1.8  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
0282/IX  
Ö 10.1.9  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 10.1.10  
Zum Waldgrundstück Fortunaallee, Eichenallee, Schwabenallee  
Enthält Anlagen
0317/IX  
Ö 10.1.11  
Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen  
Enthält Anlagen
0318/IX  
Ö 10.1.12  
Das Wäldchen in der Langhoffstraße 9 erhalten, um Arten zu schützen und Stadtgrün zu erhalten  
Enthält Anlagen
0320/IX  
Ö 10.1.13  
Gestohlene Gedenktafel "Hain der Freundschaft" ersetzen  
Enthält Anlagen
0323/IX  
Ö 10.1.14  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0384/IX  
Ö 10.1.15  
Bestätigung der gewählten stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Partizipation und Integration vom 10.02.2022  
Enthält Anlagen
0402/IX  
Ö 10.1.16  
Schaukeln fördert die Entwicklung - aller Kinder!  
Enthält Anlagen
0413/IX  
Ö 10.1.17  
Warnsirenen auch in Marzahn-Hellersdorf unverzüglich aufstellen!  
Enthält Anlagen
0418/IX  
Ö 10.1.18  
Wahl einer Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0440/IX  
Ö 10.1.19  
Bisamstraße Verbindung zum S-Bahnhof Birkenstein  
Enthält Anlagen
0458/IX  
Ö 10.1.20  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz  
Enthält Anlagen
0356/IX  
Ö 10.1.21  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 10.1.22  
Sichere Schulwege - Fußgängerüberweg in der Cottbusser Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0136/IX  
Ö 10.1.23  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
Ö 10.1.24  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
Ö 10.1.25  
Schulgarten für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0164/IX  
Ö 10.1.26  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 10.1.27  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
0205/IX  
Ö 10.1.28  
Neuer Haltepunkt S-75 und Verlängerung nach Karow zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0230/IX  
Ö 10.1.29  
Kulturbeirat jetzt!  
Enthält Anlagen
0231/IX  
Ö 10.1.30  
Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn mit grünem Strom betreiben  
Enthält Anlagen
0233/IX  
Ö 10.1.31  
Queere Treffpunkte und Projekte auf Bezirksamts-Webseite vorstellen  
Enthält Anlagen
0237/IX  
Ö 10.1.32  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
0246/IX  
Ö 10.1.33  
Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt.  
Enthält Anlagen
0261/IX  
Ö 10.1.34  
Kita-Plätze sichern – Kita Wirbelwind bei der Suche nach Ausweichquartier unterstützen  
Enthält Anlagen
0159/IX  
Ö 10.2     Konsensliste b)      
Ö 10.2.1  
Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks  
Enthält Anlagen
0389/IX  
Ö 10.2.2  
Eine Sandmann-Skulptur auf dem Ulrichplatz  
Enthält Anlagen
0397/IX  
Ö 10.2.3  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 10.2.4  
Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
0399/IX  
Ö 10.2.5  
Verkehrssicherheit Michendorfer Straße – Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0407/IX  
Ö 10.2.6  
Für sichere Schulwege auch zu den Ersatzstandorten  
Enthält Anlagen
0408/IX  
Ö 10.2.7  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße  
Enthält Anlagen
0409/IX  
Ö 10.2.8  
Alle Bürgerinnen und Bürger schützen – Informationen über Anlaufstellen und Schutzpunkte im Bezirk zusammenstellen!  
Enthält Anlagen
0410/IX  
Ö 10.2.9  
Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!  
Enthält Anlagen
0411/IX  
Ö 10.2.10  
Marzahn-Hellersdorf läuft – Laufstrecken für alle Bürger!  
Enthält Anlagen
0414/IX  
Ö 10.2.11  
Es werde Licht! im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0415/IX  
Ö 10.2.12  
Parkverbot an der Zossener Straße zwischen Landsberger Chaussee und südlichem Fußgängerübergang an der Tram-Haltestelle Landsberger Chaussee/Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0416/IX  
Ö 10.2.13  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
0419/IX  
Ö 10.2.14  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 10.2.15  
Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0427/IX  
Ö 10.2.16  
Schul- und Vereinsschwimmen unterstützen - Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0428/IX  
Ö 10.2.17  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 10.2.18  
Sicherung des Projektes „Helle Tierarche“  
Enthält Anlagen
0430/IX  
Ö 10.2.19  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
0431/IX  
Ö 10.2.20  
Zusätzlicher Container für die Kiekemalschule  
Enthält Anlagen
0432/IX  
Ö 10.2.21  
2nd Live für Akkus der E-Fahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0433/IX  
Ö 10.2.22  
Für eine gelebte Stärkung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0434/IX  
Ö 10.2.23  
Maschendrahtzaun um den Schilfbereich des Habermannsees  
Enthält Anlagen
0439/IX  
Ö 10.2.24  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 10.2.25  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
0441/IX  
Ö 10.2.26  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 10.2.27  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
0443/IX  
Ö 10.2.28  
Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch  
Enthält Anlagen
0444/IX  
Ö 10.2.29  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
0445/IX  
Ö 10.2.30  
Schulwegsicherung der Franz-Carl-Achard Grundschule durch einen Zebrastreifen  
Enthält Anlagen
0446/IX  
Ö 10.2.31  
Fußwege in der Waldstraße und Stellplätze vor der neuen Turnhalle der Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0447/IX  
Ö 10.2.32  
Verkehrssicherheit auf der Kohlisstraße und der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0448/IX  
Ö 10.2.33  
Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
0450/IX  
Ö 10.2.34  
Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0454/IX  
Ö 10.2.35  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 10.2.36  
Taktverdichtung der BVG-Buslinie 197 an Sonn- und Feiertagen  
Enthält Anlagen
0461/IX  
Ö 10.2.37  
Infostelen am Helene-Weigel-Platz herrichten  
Enthält Anlagen
0467/IX  
Ö 10.2.38  
Mehr Verkehrssicherheit am Spielplatz Murtzaner Ring  
Enthält Anlagen
0468/IX  
Ö 10.2.39  
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder am Fußgängerüberweg in der Kaulsdorfer Sraße  
Enthält Anlagen
0469/IX  
Ö 10.2.40  
Überquerungsmöglichkeit über die Louis-Lewin-Straße schaffen  
Enthält Anlagen
0470/IX  
Ö 10.2.41  
Verkehrssicherheit in der Marzahner Promenade erhöhen  
Enthält Anlagen
0472/IX  
Ö 10.2.42  
Sicherheit und ÖPNV Angebot S+U Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0473/IX  
Ö 10.2.43  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.2.44  
Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
0475/IX  
Ö 10.2.45  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Wulkower Straße  
Enthält Anlagen
0476/IX  
Ö 10.2.46  
Zufahrt zur Märkischen Allee über Eugen-Roth-Weg  
Enthält Anlagen
0477/IX  
Ö 10.2.47  
Sanierung und Verkehrsberuhigung der Marzahner Chaussee  
Enthält Anlagen
0478/IX  
Ö 10.2.48  
Aufbau und Umsetzung einer Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung einschließlich der Erarbeitung bezirklicher Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 0012/VI)  
Enthält Anlagen
0396/IX  
Ö 10.2.49  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
0400/IX  
Ö 10.2.50  
Jahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 0060/VI)  
Enthält Anlagen
0401/IX  
Ö 10.2.51  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 10.3     Konsensliste c)      
Ö 10.3.1  
Zu Parkplatzsituation in und um die Trusetaler Straße in Berlin- Marzahn  
Enthält Anlagen
0421/IX  
Ö 10.3.2  
Zur Situation des Rollsports in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0466/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Neues Gebäude für die Peter-Pan-Grundschule – Pädagogik in Flurschulen aus dem letzten Jahrhundert! Entwicklung des Standortes zu einer Gemeinschaftsschule.  
Enthält Anlagen
0417/IX  
Ö 11.2  
Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen  
Enthält Anlagen
0426/IX  
Ö 11.3  
Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen  
Enthält Anlagen
0436/IX  
Ö 11.4  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
0471/IX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1.1  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 12.1.2  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 12.1.3  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 12.1.4  
Abschaffung des Hunderegisters in Berlin  
Enthält Anlagen
0210/IX  
Ö 12.1.5  
Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0266/IX  
Ö 12.1.6  
Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0267/IX  
Ö 12.1.7  
ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0289/IX  
Ö 13     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Klimaschutz konkret! Grüne Innenhöfe Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 erhalten  
Enthält Anlagen
0028/IX  
               
 
 

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