Drucksache - 0408/IX  

 
 
Betreff: Für sichere Schulwege auch zu den Ersatzstandorten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Thiel-Klein, Anne 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
13.05.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Beschlussempfehlung
16.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.08.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Schule, Sport PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Analyse für zusätzliche Schulwegsicherung die Ersatzstandorte auch zu berücksichtigen. (z.B. an der Kolibri-Grundschule und Franz-Carl-Achard-Grundschule)

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch zusätzliche Verkehrssicherungsmaßnahmen die Schulwegsicherung zu den Ersatzstandorten, z.B. an der Kolibri-Grundschule und Franz-Carl-Achard-Grundschule, zu erhöhen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Sport hat in seiner Sitzung am 16.06.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 14 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin