Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung, Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu Mängeln der Dahlewitzer Straße  
Enthält Anlagen
0680/IX  
Ö 2.2  
Zum Pflege- und Entwicklungsplan fürs LSG „Hönower Weiherkette“  
Enthält Anlagen
0739/IX  
Ö 2.3  
Zu: Maßnahmen im LSG Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0740/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Gemeinsame Priorität - Energie      
Ö 4.1.1  
Zur Einsparung von Energiekosten  
Enthält Anlagen
0695/IX  
Ö 4.1.2  
Zu Energieberatungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/IX  
Ö 4.1.3  
Zu den Bemühungen für das Energiesparen in Marzahn-Hellersdorf  
0737/IX  
Ö 4.1.4  
Informationen über Einsparmöglichkeiten von Energie  
Enthält Anlagen
0716/IX  
Ö 4.1.5  
Unterstützung von Menschen in Not  
Enthält Anlagen
0720/IX  
Ö 4.1.6  
Vorbereitung auf Hilfegesuche bei steigenden Energiekosten  
Enthält Anlagen
0694/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.2.1  
Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0732/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.3.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.4.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.5.1  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.6.1  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.7.1  
Handwerk braucht goldenen Boden  
Enthält Anlagen
0713/IX  
Ö 4.8     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.8.1  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Lasst unsere Kinder nicht im Regen stehen – Angemessene Trainings- und Spielzeiten für den HFC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0741/IX  
Ö 5.2  
Unterstützung für den Hellersdorf Fußballclub HFC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0742/IX  
Ö 5.3  
Technik im Rathaussaal Helle Mitte instandsetzen  
Enthält Anlagen
0743/IX  
Ö 5.4  
Freies WLAN für alle – Hotspots des Bezirksamtes wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0744/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 6.2  
Zu: Wie weiter mit dem Theater am Park?  
Enthält Anlagen
0632/IX  
Ö 6.3  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Geflüchtete Kinder & Jugendliche haben ein Recht ihrer Schulbesuchspflicht nachzukommen  
Enthält Anlagen
0688/IX  
Ö 7.2  
Zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich Arno-Philippsthal-Straße und Grabensprung  
Enthält Anlagen
0685/IX  
Ö 7.3  
Zur Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0746/IX  
Ö 7.4  
Zu automatisierten, vergaberechtskonformen Beschaffungsplattformen  
Enthält Anlagen
0702/IX  
Ö 7.5  
Zu: Umsetzungsstand DRS 0536/IX  
Enthält Anlagen
0745/IX  
Ö 7.6  
Zu: Gehwegschaden in der Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0693/IX  
Ö 7.7  
Zum Brunnen Märkische Allee 40  
Enthält Anlagen
0747/IX  
Ö 7.8  
Zu: Es werde Licht im Clara-Zetkin-Park  
Enthält Anlagen
0723/IX  
Ö 7.9  
Zu: Alle Lehrkräfte an Bord?  
Enthält Anlagen
0703/IX  
Ö 7.10  
Zur Multifunktionellen Einrichtung an den Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
0750/IX  
Ö 7.11  
Zur Nutzung von Open Data in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0712/IX  
Ö 7.12  
Zur „Verkehrslösung Mahlsdorf“  
Enthält Anlagen
0748/IX  
Ö 7.13  
Zu Parkplätzen per Wohnraum  
Enthält Anlagen
0708/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Umgang mit Landes-Sondermitteln im Bezirk – Nachfragen zur kleinen Anfrage KA-081/IX  
Enthält Anlagen
0692/IX  
Ö 8.2  
Zum Stadtteilbudget 2022  
Enthält Anlagen
0709/IX  
Ö 8.3  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 8.4  
Zu: Situation Bürgerdienste (Standesamt)  
Enthält Anlagen
0734/IX  
Ö 8.5  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 9.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 9.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 9.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 9.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 9.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 9.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 9.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 9.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 9.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 9.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 9.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 9.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 9.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 9.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 9.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 9.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 9.18  
Wahl des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0150/VI)  
Enthält Anlagen
0636/IX  
Ö 10     Konsenslisten      
Ö 10.1     Konsensliste a)      
Ö 10.1.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0722/IX  
Ö 10.1.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0725/IX  
Ö 10.1.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0727/IX  
Ö 10.1.4  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0729/IX  
Ö 10.1.5  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 30.06.2022) (BA-Vorlage Nr. 0193/IV)  
Enthält Anlagen
0689/IX  
Ö 10.1.6  
Vervollständigung des Bauvorhabens Blumberger Damm/Schlosshof  
Enthält Anlagen
0711/IX  
Ö 10.1.7  
Unkomplizierte Leitsysteme bei Ersatzhaltestellen garantieren  
Enthält Anlagen
0717/IX  
Ö 10.1.8  
Schulen mit Mobbing, Gewalt- und Diskriminierungsvorfällen nicht allein lassen: Senat muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
0264/IX  
Ö 10.1.9  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
0343/IX  
Ö 10.1.10  
Skatepark an der Wuhletalstraße schnell wieder vervollständigen  
Enthält Anlagen
0345/IX  
Ö 10.1.11  
Klimaaktionstag an den Schulen endlich etablieren  
Enthält Anlagen
0347/IX  
Ö 10.1.12  
Naturlehrgarten für den Bildungscampus  
Enthält Anlagen
0361/IX  
Ö 10.1.13  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 10.1.14  
Für sichere Schulwege auch zu den Ersatzstandorten  
Enthält Anlagen
0408/IX  
Ö 10.1.15  
Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!  
Enthält Anlagen
0411/IX  
Ö 10.1.16  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
0419/IX  
Ö 10.1.17  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 10.1.18  
Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0427/IX  
Ö 10.1.19  
Schul- und Vereinsschwimmen unterstützen - Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0428/IX  
Ö 10.1.20  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 10.1.21  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
0431/IX  
Ö 10.1.22  
Zusätzlicher Container für die Kiekemalschule  
Enthält Anlagen
0432/IX  
Ö 10.1.23  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 10.1.24  
Maschendrahtzaun um den Schilfbereich des Habermannsees  
Enthält Anlagen
0439/IX  
Ö 10.1.25  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
0441/IX  
Ö 10.1.26  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
0443/IX  
Ö 10.1.27  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
0445/IX  
Ö 10.1.28  
Schulwegsicherung der Franz-Carl-Achard Grundschule durch einen Zebrastreifen  
Enthält Anlagen
0446/IX  
Ö 10.1.29  
Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
0450/IX  
Ö 10.1.30  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 10.1.31  
Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
0475/IX  
Ö 10.1.32  
Technische Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Gezielten Maßnahmen 2022 - 2026 (BA-Vorlage Nr. 0099/VI)  
Enthält Anlagen
0491/IX  
Ö 10.1.33  
Berliner Balkon neugestalten  
Enthält Anlagen
0502/IX  
Ö 10.1.34  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
0533/IX  
Ö 10.1.35  
Innenhof in der Kölpiner Straße zum Nachbarschaftsgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
0538/IX  
Ö 10.1.36  
Finanzierung und Bau eines Kunstrasenkleinspielfeld für den 1. FC Marzahn 94 e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0562/IX  
Ö 10.1.37  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0098/IX  
Ö 10.1.38  
Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0135/IX  
Ö 10.1.39  
Öffentlichkeitsarbeit der Kindertagespflege unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X
Enthält Anlagen
0198/IX-08  
Ö 10.1.40  
Digitalisierung und Familienfreundlichkeit der BVV im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-10  
Ö 10.1.41  
Frauenprojekte im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-11  
Ö 10.1.42  
Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit verbessern!
Enthält Anlagen
0198/IX-13  
Ö 10.1.43  
Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion  
Enthält Anlagen
0291/IX  
Ö 10.1.44  
Unterstützung für Projekte der Verständigung
Enthält Anlagen
0394/IX  
Ö 10.1.45  
Brunnen und Planschen sollen auch 2022 sprudeln  
Enthält Anlagen
0512/IX  
Ö 10.1.46  
Integrierte Handlungs-und Entwicklungskonzepte (IHEK’s) als Gebietskonzeptionen des Quartiersmanagementverfahren in den Gebieten Alte Hellersdorfer Straße, Hellersdorfer Promenade und Boulevard Kastanienallee (BA-Vorlage Nr. 0144/VI)  
Enthält Anlagen
0655/IX  
Ö 10.1.47  
Abberufung und Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0157/VI)  
Enthält Anlagen
0664/IX  
Ö 10.2     Konsensliste b)      
Ö 10.2.1  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 10.2.2  
Film „Nicht mehr nicht mehr leben wollen“ in Marzahn-Hellersdorfer Kino ausstrahlen  
Enthält Anlagen
0661/IX  
Ö 10.2.3  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 10.2.4  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 10.2.5  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 10.2.6  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0671/IX  
Ö 10.2.7  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 10.2.8  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 10.2.9  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 10.2.10  
Ausreichende Gesundheitsversorgung im Bezirk sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0700/IX  
Ö 10.2.11  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 10.2.12  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 10.2.13  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 10.2.14  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 10.2.15  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 10.2.16  
Nutzung von Markt-Parkplätzen außerhalb der Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0721/IX  
Ö 10.2.17  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
0724/IX  
Ö 10.2.18  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
0728/IX  
Ö 10.2.19  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 10.2.20  
Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0733/IX  
Ö 10.2.21  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 10.2.22  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.2.23  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 10.2.24  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 10.2.25  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
0066/IX  
Ö 10.2.26  
Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!  
Enthält Anlagen
0125/IX  
Ö 10.2.27  
Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken
Enthält Anlagen
0198/IX-12  
Ö 10.2.28  
Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!  
Enthält Anlagen
0198/IX-14  
Ö 10.2.29  
Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II
Enthält Anlagen
0259/IX  
Ö 10.2.30  
Sozialarbeit in allen Unterkünften für Geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
0327/IX  
Ö 10.2.31  
Verpflegung von geflüchteten und wohnungslosen Menschen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0346/IX  
Ö 10.2.32  
Befristete Übertragung der Aufgabe Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0156/VI)  
Enthält Anlagen
0663/IX  
Ö 10.2.33  
14. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2021 gemäß des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 0132/VI)  
Enthält Anlagen
0666/IX  
Ö 10.2.34  
Errichtung eines Schulneubaues (ISS mit Primarteil) als Gemeinschaftsschule in Amtshilfe durch das Land Berlin am Standort Landsberger Straße / Bisamstraße imGeltungsbereich des B-Plans XXIII-15b-1 (BA-Vorlage Nr. 0142/VI)  
Enthält Anlagen
0672/IX  
Ö 10.2.35  
Stellungnahme des Arbeitskreises Marzahn-Hellersdorf gegen Häusliche Gewalt zu den regionalen Bedarfen im Bezirk: Eine Erweiterung und Ausbau des Hilfesystems sind jetzt nötig! (BA-Vorlage Nr. 0167/VI)  
Enthält Anlagen
0675/IX  
Ö 10.2.36  
Beschluss zur Verteilung der zusätzlichen VZÄ gemäß Koa-Vertrag für 2022/2023 über die AG Ressourcensteuerung (BA-Vorlage Nr. 0204/VI)  
Enthält Anlagen
0686/IX  
Ö 10.2.37  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2024/2025 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0203/VI)  
Enthält Anlagen
0738/IX  
Ö 10.3     Konsensliste c)      
Ö 10.3.1  
Zu: gesundheitliche Lage im Bezirk  
Enthält Anlagen
0696/IX  
Ö 10.3.2  
Zu: Wie weiter mit der Alten Börse  
Enthält Anlagen
0697/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Lemkestraße - giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag  
Enthält Anlagen
0681/IX  
Ö 11.2  
Marzahn-Hellersdorfer Feste wieder feiern!  
Enthält Anlagen
0714/IX  
Ö 11.3  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 11.4  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1.1  
Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0141/IX  
Ö 12.1.2  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 12.1.3  
2nd Life für Akkus der E-Fahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0433/IX  
Ö 12.1.4  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 13     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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