Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:56 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll zu DS 0692 PDF-Dokument
Protokoll zu DS 0756 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum WLAN im gesamten FFM  
Enthält Anlagen
0740/VIII  
Ö 1.2  
Zu Schulden des Bezirkes und Mehrausgaben für Integration  
Enthält Anlagen
0747/VIII  
Ö 1.3  
Zur Errichtung weiterer modularer Unterkünfte im Bezirk  
Enthält Anlagen
0752/VIII  
Ö 1.4  
Zu Asylbewerberinnen und Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0753/VIII  
Ö 1.5  
Zum umgestürzten Bauzaun am Eckgrundstück Heinrich-Grüber-Platz bis zum Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
0781/VIII  
Ö 1.6  
Zum Standort Flüchtlingsunterkunft Murtzaner Ring  
Enthält Anlagen
0783/VIII  
Ö 1.7  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0784/VIII  
Ö 1.8  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0786/VIII  
Ö 1.9  
Zur Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
0787/VIII  
Ö 1.10  
Zum WLAN-Ausbau  
Enthält Anlagen
0743/VIII  
Ö 1.11  
Zu Lärmschutzmaßnahmen an der Märkischen Allee  
Enthält Anlagen
0748/VIII  
Ö 1.12  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
0785/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zur Zukunft von Nilpferd Knautschke im ehemaligen Wernerbad  
Enthält Anlagen
0745/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Beantragung von modularen, temporären Schulräumen  
Enthält Anlagen
0789/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.3.1  
Denkmalgerechte Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz bei gleichzeitigem Ausbau zum modernen Verwaltungsstandort  
Enthält Anlagen
0766/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Umgehende Öffnung des Rapsweges  
Enthält Anlagen
0767/VIII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Festsetzung der Sporthalle Alfred Döblin Straße in Kombination von Schul-, Vereins- und Kiezsporthalle dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
0793/VIII  
Ö 4.2  
REWARD - Belohnung für Hinweise zur Ergreifung der Verursacher der Vandalismusschäden rund um den Kienberg  
Enthält Anlagen
0796/VIII  
Ö 4.3  
Wohnungsbauvorhaben am Hellersdorfer Gut  
Enthält Anlagen
0797/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Stadtbaumkampagne  
Enthält Anlagen
0769/VIII  
Ö 5.2  
Zu Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume  
Enthält Anlagen
0778/VIII  
Ö 5.3  
Zu Kosten der Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0790/VIII  
Ö 5.4  
Zu: www.kita-suche.berlin – Kitas finden leicht gemacht, zukünftig auch Kitaplätze?  
Enthält Anlagen
0759/VIII  
Ö 5.5  
Zur Nutzung der Seilbahn  
Enthält Anlagen
0782/VIII  
Ö 5.6  
Zum Fahr-Rat  
Enthält Anlagen
0770/VIII  
Ö 5.7  
Zum Stand der Planungen für die ehemalige Kaufhalle auf dem Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0779/VIII  
Ö 5.8  
Zu Baumfällungen in der Tangermünder Straße 71-89  
Enthält Anlagen
0794/VIII  
Ö 5.9  
Zur Anmietung Schulausweichstandort Coswiger Straße 5  
Enthält Anlagen
0795/VIII  
Ö 5.10  
Zur Park+Ride-Fläche am U-Bahnhof Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0791/VIII  
Ö 5.11  
Zum Einlass an den „Gärten der Welt“ für Menschen mit Behinderung und Begleitpersonen  
Enthält Anlagen
0792/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn und weiterer SIWANA Projekte  
Enthält Anlagen
0749/VIII  
Ö 6.2  
Zur Baumfällsaison 2017/2018  
Enthält Anlagen
0768/VIII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0286/V)  
Enthält Anlagen
0756/VIII  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0760/VIII  
Ö 7.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0761/VIII  
Ö 7.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0765/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Marzahn-Hellersdorf - Fair Trade Bezirk
Enthält Anlagen
0341/VIII  
Ö 8.1.2  
Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen  
Enthält Anlagen
0467/VIII  
Ö 8.1.3  
"Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße" – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020  
Enthält Anlagen
0515/VIII  
Ö 8.1.4  
Temporärer Ersatzstandort für das Kulturforum Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0530/VIII  
Ö 8.1.5  
Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!  
Enthält Anlagen
0543/VIII  
Ö 8.1.6  
Sichere Schulwege zur neuen Grundschule in Biesdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0594/VIII  
Ö 8.1.7  
Wohnungsbauoffensive – staatlich geförderter Wohnungsbau auch für Insekten  
Enthält Anlagen
0599/VIII  
Ö 8.1.8  
Verteilung von Informationsmaterialien der Kinder- und Jugendtheater  
Enthält Anlagen
0612/VIII  
Ö 8.1.9  
Vorhalten von Ausweichstandorten zur Auslagerung während Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0613/VIII  
Ö 8.1.10  
Lasst die Blumen blühen oder: Urban Gardening praktisch ermöglichen  
Enthält Anlagen
0614/VIII  
Ö 8.1.11  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0633/VIII  
Ö 8.1.12  
Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0642/VIII  
Ö 8.1.13  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen  
Enthält Anlagen
0650/VIII  
Ö 8.1.14  
Erwachsenen- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
0652/VIII  
Ö 8.1.15  
Maßnahmen zur Umsetzung des Park- und Halteverbotes in der Bergedorfer Straße/Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
0660/VIII  
Ö 8.1.16  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen  
Enthält Anlagen
0661/VIII  
Ö 8.1.17  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 8.1.18  
Vereine für Förderprogramm „Sport im Park“  
Enthält Anlagen
0682/VIII  
Ö 8.1.19  
Einrichtung eines Halteverbotes auf der Märkischen Allee zwischen Eastgate und Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0699/VIII  
Ö 8.1.20  
Säulen des Kunstwerks „Die Begegnung – Sprühturme“ auf dem Cecilienplatz reinigen  
Enthält Anlagen
0715/VIII  
Ö 8.1.21  
Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung nicht erschweren  
Enthält Anlagen
0744/VIII  
Ö 8.1.22  
Bürgerinnen und Bürger informieren!  
Enthält Anlagen
0751/VIII  
Ö 8.1.23  
Endlich die Lebensqualität auf dem Boulevard Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
0772/VIII  
Ö 8.1.24  
Schnelle Hilfe an der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
0774/VIII  
Ö 8.1.25  
Schnelle Sanierung der MURs in der Carola-Neher-Straße 67  
Enthält Anlagen
0775/VIII  
Ö 8.1.26  
Sicherung des Grundstücks Sebnitzer Straße/Mark-Twain-Straße als Schulstandort  
Enthält Anlagen
0776/VIII  
Ö 8.1.27  
Entlastung der Ortsteile Ahrensfelde und Marzahn durch eine nachhaltige Stärkung des Umweltverbundes  
Enthält Anlagen
0788/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Für eine Gartenarbeitsschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0311/VIII  
Ö 8.2.2  
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge  
Enthält Anlagen
0395/VIII  
Ö 8.2.3  
Ehrenamt stärken – Rahmenvertrag mit der GEMA verhandeln  
Enthält Anlagen
0441/VIII  
Ö 8.2.4  
Klärung der "Grauzone" von Sportvereinen am Berliner Rand  
Enthält Anlagen
0539/VIII  
Ö 8.2.5  
Kostenfreie Nutzung der Sporthallen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0544/VIII  
Ö 8.2.6  
Für mehr Vier- und Fünf-Zimmer-Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0739/VIII  
Ö 8.2.7  
Betrieb des Tonstudios als bezirkliche Einrichtung des Amtes für Weiterbildung und Kultur (BA-Vorlage Nr. 0217/V)  
Enthält Anlagen
0741/VIII  
Ö 8.2.8  
Abschlussbericht zum dreijährigen Projekt "Optimierungspaket Schnittstellen HzE"  
Enthält Anlagen
0742/VIII  
Ö 8.2.9  
120 Jahre Wriezener Bahn  
Enthält Anlagen
0750/VIII  
Ö 8.2.10  
WLAN im Unfallkrankenhaus Berlin  
Enthält Anlagen
0757/VIII  
Ö 8.2.11  
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0758/VIII  
Ö 8.2.12  
Schnelle Alternative zu fehlenden Audiomitschnitten der BVV-Sitzungen schaffen  
Enthält Anlagen
0763/VIII  
Ö 8.2.13  
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen  
Enthält Anlagen
0764/VIII  
Ö 8.2.14  
Leihfahrrad-Angebot ausweiten  
Enthält Anlagen
0773/VIII  
Ö 8.2.15  
Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
0777/VIII  
Ö 8.2.16  
Öffentliche Zugänglichkeit des Wernersees sichern  
Enthält Anlagen
0780/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zur Kita- und Schulplatzsituation im Ortsteil Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0771/VIII  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 (BA-Vorlage Nr. 0253/V)  
Enthält Anlagen
0692/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Der Aufnahme von Bewerberinnen und Bewerbern in die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 wird zugestimmt.

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - vertagt
   

Die Entscheidung ist vertagt,
da in der ersten Abstimmung über die Aufnahme von Bewerberinnen und Bewerbern in die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023
keine Bewerberin/kein Bewerber die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Stimmen der anwesenden Bezirksverordneten erhielt.


Das Protokoll der Abstimmung liegt als Anlage bei.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll zu DS 0692 - 1. Teil (16 KB)      
   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Der Aufnahme von neun Bewerberinnen und Bewerbern in die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 wird zugestimmt.

 

Protokoll zu DS 0692/VIII
2. Abstimmung

Anwesende Bezirksverordnete: 44Abgegebene Stimmen: 41
ltige Stimmen:41Erforderliche Mindeststimmenanzahl:30

Lfd. Nr.


Anrede


Name


Vorname


Anzahl

1

Frau

Leßmann

Martina

7

2

Herr

Pust

Thomas

10

3

Herr

Pommerenke

Martin

35

4

Herr

Benkert

Joachim-Werner

9

5

Herr

Lippert

Olaf

37

6

Herr

Weber

rgen

36

7

Herr

Peters

Wolfgang

35

8

Herr

Brings

Peter

36

9

Herr

Gaudig

Peter

34

10

Herr

Özdemir

Isa

30

11

Frau

Zeidler

Elke

29

12

Herr

Dr. Heuter

Horst

29

13

Herr

Gaedecke

André

33

14

Herr

Neuhaus

Udo

11

15

Herr

Hoffmann

Klaus

30

16

Frau

Seewald

Sophie

8

 

Die so  gekennzeichneten Bewerberinnen und Bewerber erhielten
die erforderliche Zweidrittelmehrheit der zum Zeitpunkt der Abstimmung
anwesenden Bezirksverordneten.

 

gez. Kathrin Henkel27.03.2018
Vorsteherin der BVV

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll zu DS 0692 (48 KB) PDF-Dokument (55 KB)    
Ö 9.2  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtperiode ab 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 (BA-Vorlage Nr. 0254/V)  
Enthält Anlagen
0754/VIII  
Ö 9.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Erwachsenenstrafrecht) für das Land- und Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 (BA-Vorlage Nr. 0252/V)  
Enthält Anlagen
0755/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren  
Enthält Anlagen
0762/VIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung der § 33 (1) und § 46 (4)  
Enthält Anlagen
0203/VIII  
Ö 11.2  
Umsetzung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Schulraumqualität  
Enthält Anlagen
0611/VIII  
               
 
 

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12591 Berlin