Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:56 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll zu DS 0692 PDF-Dokument
Protokoll zu DS 0756 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum WLAN im gesamten FFM
Enthält Anlagen
0740/VIII  
Ö 1.2  
Zu Schulden des Bezirkes und Mehrausgaben für Integration
Enthält Anlagen
0747/VIII  
Ö 1.3  
Zur Errichtung weiterer modularer Unterkünfte im Bezirk
Enthält Anlagen
0752/VIII  
Ö 1.4  
Zu Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0753/VIII  
Ö 1.5  
Zum umgestürzten Bauzaun am Eckgrundstück Heinrich-Grüber-Platz bis zum Wilhelmsmühlenweg
Enthält Anlagen
0781/VIII  
Ö 1.6  
Zum Standort Flüchtlingsunterkunft Murtzaner Ring
Enthält Anlagen
0783/VIII  
Ö 1.7  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0784/VIII  
Ö 1.8  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0786/VIII  
Ö 1.9  
Zur Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule
Enthält Anlagen
0787/VIII  
Ö 1.10  
Zum WLAN-Ausbau
Enthält Anlagen
0743/VIII  
Ö 1.11  
Zu Lärmschutzmaßnahmen an der Märkischen Allee
Enthält Anlagen
0748/VIII  
Ö 1.12  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
0785/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.1.1  
Zur Zukunft von Nilpferd Knautschke im ehemaligen Wernerbad
Enthält Anlagen
0745/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.2.1  
Beantragung von modularen, temporären Schulräumen
Enthält Anlagen
0789/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.3.1  
Denkmalgerechte Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz bei gleichzeitigem Ausbau zum modernen Verwaltungsstandort
Enthält Anlagen
0766/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.4.1  
Umgehende Öffnung des Rapsweges
Enthält Anlagen
0767/VIII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Festsetzung der Sporthalle Alfred Döblin Straße in Kombination von Schul-, Vereins- und Kiezsporthalle dauerhaft ermöglichen
Enthält Anlagen
0793/VIII  
Ö 4.2  
REWARD - Belohnung für Hinweise zur Ergreifung der Verursacher der Vandalismusschäden rund um den Kienberg
Enthält Anlagen
0796/VIII  
Ö 4.3  
Wohnungsbauvorhaben am Hellersdorfer Gut
Enthält Anlagen
0797/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Stadtbaumkampagne
Enthält Anlagen
0769/VIII  
Ö 5.2  
Zu Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume
Enthält Anlagen
0778/VIII  
Ö 5.3  
Zu Kosten der Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0790/VIII  
Ö 5.4  
Zu: www.kita-suche.berlin – Kitas finden leicht gemacht, zukünftig auch Kitaplätze?
Enthält Anlagen
0759/VIII  
Ö 5.5  
Zur Nutzung der Seilbahn
Enthält Anlagen
0782/VIII  
Ö 5.6  
Zum Fahr-Rat
Enthält Anlagen
0770/VIII  
Ö 5.7  
Zum Stand der Planungen für die ehemalige Kaufhalle auf dem Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
0779/VIII  
Ö 5.8  
Zu Baumfällungen in der Tangermünder Straße 71-89
Enthält Anlagen
0794/VIII  
Ö 5.9  
Zur Anmietung Schulausweichstandort Coswiger Straße 5
Enthält Anlagen
0795/VIII  
Ö 5.10  
Zur Park+Ride-Fläche am U-Bahnhof Hellersdorf
Enthält Anlagen
0791/VIII  
Ö 5.11  
Zum Einlass an den „Gärten der Welt“ für Menschen mit Behinderung und Begleitpersonen
Enthält Anlagen
0792/VIII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn und weiterer SIWANA Projekte
Enthält Anlagen
0749/VIII  
Ö 6.2  
Zur Baumfällsaison 2017/2018
Enthält Anlagen
0768/VIII  
Ö 7     Wahlen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Verwaltungsbezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0286/V)
Enthält Anlagen
0756/VIII  
Ö 7.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0760/VIII  
Ö 7.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0761/VIII  
Ö 7.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Rechnungsprüfung und den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
0765/VIII  
Ö 8     Konsenslisten    
Ö 8.1  
Konsensliste a)    
Ö 8.1.1  
Marzahn-Hellersdorf - Fair Trade Bezirk
Enthält Anlagen
0341/VIII  
Ö 8.1.2  
Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen
Enthält Anlagen
0467/VIII  
Ö 8.1.3  
"Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße" – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020
Enthält Anlagen
0515/VIII  
Ö 8.1.4  
Temporärer Ersatzstandort für das Kulturforum Hellersdorf
Enthält Anlagen
0530/VIII  
Ö 8.1.5  
Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!
Enthält Anlagen
0543/VIII  
Ö 8.1.6  
Sichere Schulwege zur neuen Grundschule in Biesdorf-Süd
Enthält Anlagen
0594/VIII  
Ö 8.1.7  
Wohnungsbauoffensive – staatlich geförderter Wohnungsbau auch für Insekten
Enthält Anlagen
0599/VIII  
Ö 8.1.8  
Verteilung von Informationsmaterialien der Kinder- und Jugendtheater
Enthält Anlagen
0612/VIII  
Ö 8.1.9  
Vorhalten von Ausweichstandorten zur Auslagerung während Schulsanierungen
Enthält Anlagen
0613/VIII  
Ö 8.1.10  
Lasst die Blumen blühen oder: Urban Gardening praktisch ermöglichen
Enthält Anlagen
0614/VIII  
Ö 8.1.11  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0633/VIII  
Ö 8.1.12  
Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Hönower Straße
Enthält Anlagen
0642/VIII  
Ö 8.1.13  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
0650/VIII  
Ö 8.1.14  
Erwachsenen- und Weiterbildung in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern
Enthält Anlagen
0652/VIII  
Ö 8.1.15  
Maßnahmen zur Umsetzung des Park- und Halteverbotes in der Bergedorfer Straße/Chemnitzer Straße
Enthält Anlagen
0660/VIII  
Ö 8.1.16  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen
Enthält Anlagen
0661/VIII  
Ö 8.1.17  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 8.1.18  
Vereine für Förderprogramm „Sport im Park“
Enthält Anlagen
0682/VIII  
Ö 8.1.19  
Einrichtung eines Halteverbotes auf der Märkischen Allee zwischen Eastgate und Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0699/VIII  
Ö 8.1.20  
Säulen des Kunstwerks „Die Begegnung – Sprühturme“ auf dem Cecilienplatz reinigen
Enthält Anlagen
0715/VIII  
Ö 8.1.21  
Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung nicht erschweren
Enthält Anlagen
0744/VIII  
Ö 8.1.22  
Bürgerinnen und Bürger informieren!
Enthält Anlagen
0751/VIII  
Ö 8.1.23  
Endlich die Lebensqualität auf dem Boulevard Kastanienallee erhöhen
Enthält Anlagen
0772/VIII  
Ö 8.1.24  
Schnelle Hilfe an der Kolibri-Grundschule
Enthält Anlagen
0774/VIII  
Ö 8.1.25  
Schnelle Sanierung der MURs in der Carola-Neher-Straße 67
Enthält Anlagen
0775/VIII  
Ö 8.1.26  
Sicherung des Grundstücks Sebnitzer Straße/Mark-Twain-Straße als Schulstandort
Enthält Anlagen
0776/VIII  
Ö 8.1.27  
Entlastung der Ortsteile Ahrensfelde und Marzahn durch eine nachhaltige Stärkung des Umweltverbundes
Enthält Anlagen
0788/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)    
Ö 8.2.1  
Für eine Gartenarbeitsschule in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0311/VIII  
Ö 8.2.2  
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge
Enthält Anlagen
0395/VIII  
Ö 8.2.3  
Ehrenamt stärken – Rahmenvertrag mit der GEMA verhandeln
Enthält Anlagen
0441/VIII  
Ö 8.2.4  
Klärung der "Grauzone" von Sportvereinen am Berliner Rand
Enthält Anlagen
0539/VIII  
Ö 8.2.5  
Kostenfreie Nutzung der Sporthallen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0544/VIII  
Ö 8.2.6  
Für mehr Vier- und Fünf-Zimmer-Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0739/VIII  
Ö 8.2.7  
Betrieb des Tonstudios als bezirkliche Einrichtung des Amtes für Weiterbildung und Kultur (BA-Vorlage Nr. 0217/V)
Enthält Anlagen
0741/VIII  
Ö 8.2.8  
Abschlussbericht zum dreijährigen Projekt "Optimierungspaket Schnittstellen HzE"
Enthält Anlagen
0742/VIII  
Ö 8.2.9  
120 Jahre Wriezener Bahn
Enthält Anlagen
0750/VIII  
Ö 8.2.10  
WLAN im Unfallkrankenhaus Berlin
Enthält Anlagen
0757/VIII  
Ö 8.2.11  
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0758/VIII  
Ö 8.2.12  
Schnelle Alternative zu fehlenden Audiomitschnitten der BVV-Sitzungen schaffen
Enthält Anlagen
0763/VIII  
Ö 8.2.13  
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen
Enthält Anlagen
0764/VIII  
Ö 8.2.14  
Leihfahrrad-Angebot ausweiten
Enthält Anlagen
0773/VIII  
Ö 8.2.15  
Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr
Enthält Anlagen
0777/VIII  
Ö 8.2.16  
Öffentliche Zugänglichkeit des Wernersees sichern
Enthält Anlagen
0780/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)    
Ö 8.3.1  
Zur Kita- und Schulplatzsituation im Ortsteil Hellersdorf
Enthält Anlagen
0771/VIII  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 (BA-Vorlage Nr. 0253/V)
Enthält Anlagen
0692/VIII  
Ö 9.2  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtperiode ab 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 (BA-Vorlage Nr. 0254/V)
Enthält Anlagen
0754/VIII  
Ö 9.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Erwachsenenstrafrecht) für das Land- und Amtsgericht für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 (BA-Vorlage Nr. 0252/V)
Enthält Anlagen
0755/VIII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren
Enthält Anlagen
0762/VIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung der § 33 (1) und § 46 (4)
Enthält Anlagen
0203/VIII  
Ö 11.2  
Umsetzung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Schulraumqualität
Enthält Anlagen
0611/VIII  
             
 
 

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