Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu möglichen Bebauungsflächen  
Enthält Anlagen
2331/VII  
Ö 1.2  
Zum Entfernen eines Fußweges  
Enthält Anlagen
2333/VII  
Ö 1.3  
Zur Realisierung des Verbindungsweges zwischen der Schillerfalterstraße und der B1/ B5  
Enthält Anlagen
2356/VII  
Ö 1.4  
Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2358/VII  
Ö 1.5  
Zu Gestaltungsmöglichkeiten für Hochhäuser Wuhletalstraße/Märkische Allee  
Enthält Anlagen
2332/VII  
Ö 1.6  
Zur Bebauung südlich des Weißenhöher Weges in Biesdorf  
Enthält Anlagen
2357/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE und Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Zukunft des TaP sichern  
Enthält Anlagen
2355/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Zum Verwaltungsgebäude im Schkopauer Ring 2  
Enthält Anlagen
2334/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.3.1  
Wie fit ist Marzahn-Hellersdorf für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst?  
Enthält Anlagen
2330/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Zum Stand "Altes Rathaus Marzahn" und des Konzeptes "Rathaus 2017"  
Enthält Anlagen
2348/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zum Masterplan für Integration und Sicherheit - Welche Herausforderungen, Chancen und neue Grundsätze sind für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf daraus abzuleiten?  
Enthält Anlagen
2362/VII  
Ö 4.2  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4  
Enthält Anlagen
2287/VII-1  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
Enthält Anlagen
1654/VII  
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.4 - überwiesen
   
   
    13.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe §44 BzVwG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.

   
    18.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe § 44 BezVG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.

   
    26.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.1.2  
Leistungen des Bürgeramtes in Mahlsdorf anbieten
Enthält Anlagen
1738/VII  
Ö 5.1.3  
Rückbau der Einzäunung des Kienbergs  
Enthält Anlagen
1963/VII  
Ö 5.1.4  
Zustand der Ahrensfelder Berge verbessern  
Enthält Anlagen
2262/VII  
Ö 5.1.5  
Antrag auf Stimmrecht für fraktionslose Bezirksverordnete im Ausschuss, in dem sie einen Antrag eingebracht haben  
Enthält Anlagen
2301/VII  
Ö 5.1.6  
Antrag auf rechtzeitige Aushändigung der Ausschussprotokolle nach Durchführung der Ausschusssitzung - Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2302/VII  
Ö 5.1.7  
Vermeidung der weiteren Rissbildungen auf den Straßen im Wohngebiet Habichtshorst Ost und Habichtshorst West  
Enthält Anlagen
2303/VII  
Ö 5.1.8  
Anschluss von Marzahn-Hellersdorf ans Knotenpunkt-Radwandernetz des Landes Brandenburg  
Enthält Anlagen
2313/VII  
Ö 5.1.9  
Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2329/VII  
Ö 5.1.10  
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße  
Enthält Anlagen
2338/VII  
Ö 5.1.11  
Temporäre Überlassung bezirklicher Freianlagen unter Wert für die Nutzung einer Hundeauslaufstelle (BA-Vorlage Nr. 1098/IV)  
Enthält Anlagen
2349/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Neuer Vertrag für das Theater am Park (TaP)
Enthält Anlagen
1666/VII  
Ö 5.2.2  
Beteiligung am Modellprojekt des Landes Berlin zur Einrichtung von Clearingstellen am Standort des Jobcenters Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1226/IV)  
Enthält Anlagen
2328/VII  
Ö 5.2.3  
Feste Ampelanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heesestraße  
Enthält Anlagen
2335/VII  
Ö 5.2.4  
Klare Verkehrs- und Hinweisschilder auf dem Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2344/VII  
Ö 5.2.5  
Befahren des Radweges in der Hellersdorfer Straße/Ecke Heinrich-Grüber-Straße wieder ermöglichen  
Enthält Anlagen
2345/VII  
Ö 5.2.6  
An die historische Gaststätte "Paule" erinnern  
Enthält Anlagen
2346/VII  
Ö 5.2.7  
Bilanz Soziale Stadt – Baufonds und Netzwerkfonds 2015 (BA-Vorlage Nr. 1233/IV)  
Enthält Anlagen
2351/VII  
Ö 5.2.8  
Abrechnung der bezirklichen Altenplanung Marzahn-Hellersdorf für die laufende Legislaturperiode der BVV, Berichtszeitraum 01.01.2014 – 31.12.2015 (BA-Vorlage Nr. 1229/IV)  
Enthält Anlagen
2352/VII  
Ö 5.2.9  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2015 (BA-Vorlage Nr. 1240/IV)  
Enthält Anlagen
2354/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Wohnungsbau auf dem ehemaligen Allkaufgelände  
Enthält Anlagen
2342/VII  
Ö 6.2  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2347/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk  
Enthält Anlagen
2339/VII  
Ö 7.2  
Zu angekündigten Sanierungsmaßnahmen an S-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2360/VII  
Ö 7.3  
Zum Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
2340/VII  
Ö 7.4  
Zur Nutzung der Turnhallen für Sport  
Enthält Anlagen
2361/VII  
Ö 7.5  
Zum Galeriebetrieb im Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
2341/VII  
Ö 7.6  
Zum Stand der Bearbeitung der DS 1756/VII zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
2363/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Zeitweilige Caravanstellplätze während der IGA 2017  
Enthält Anlagen
2336/VII  
Ö 8.2  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau in Berlin  
Enthält Anlagen
2337/VII  
Ö 8.3  
Pflasterung des Biesdorfer Friedhofsweges  
Enthält Anlagen
2343/VII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Buckower Ring als Modellprojekt  
Enthält Anlagen
2263/VII  
Ö 9.2  
Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
2310/VII  
Ö 10     Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme und Mündliche Anfrage      
Ö 10.1  
Zu Maßnahmen wegen ungenehmigten Baus einer Parkfläche  
Enthält Anlagen
2359/VII  
Ö 10.2  
Ungenehmigtes Baugeschehen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2212/VII  
               
 
 

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