Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu möglichen Bebauungsflächen
Enthält Anlagen
2331/VII  
Ö 1.2  
Zum Entfernen eines Fußweges
Enthält Anlagen
2333/VII  
Ö 1.3  
Zur Realisierung des Verbindungsweges zwischen der Schillerfalterstraße und der B1/ B5
Enthält Anlagen
2356/VII  
Ö 1.4  
Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2358/VII  
Ö 1.5  
Zu Gestaltungsmöglichkeiten für Hochhäuser Wuhletalstraße/Märkische Allee
Enthält Anlagen
2332/VII  
Ö 1.6  
Zur Bebauung südlich des Weißenhöher Weges in Biesdorf
Enthält Anlagen
2357/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE und Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Zukunft des TaP sichern
Enthält Anlagen
2355/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 3.2.1  
Zum Verwaltungsgebäude im Schkopauer Ring 2
Enthält Anlagen
2334/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der Piratenpartei    
Ö 3.3.1  
Wie fit ist Marzahn-Hellersdorf für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst?
Enthält Anlagen
2330/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.4.1  
Zum Stand "Altes Rathaus Marzahn" und des Konzeptes "Rathaus 2017"
Enthält Anlagen
2348/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Zum Masterplan für Integration und Sicherheit - Welche Herausforderungen, Chancen und neue Grundsätze sind für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf daraus abzuleiten?
Enthält Anlagen
2362/VII  
Ö 4.2  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4
Enthält Anlagen
2287/VII-1  
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 5.1  
Konsensliste a)    
Ö 5.1.1  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
Enthält Anlagen
1654/VII  
Ö 5.1.2  
Leistungen des Bürgeramtes in Mahlsdorf anbieten
Enthält Anlagen
1738/VII  
Ö 5.1.3  
Rückbau der Einzäunung des Kienbergs
Enthält Anlagen
1963/VII  
Ö 5.1.4  
Zustand der Ahrensfelder Berge verbessern
Enthält Anlagen
2262/VII  
Ö 5.1.5  
Antrag auf Stimmrecht für fraktionslose Bezirksverordnete im Ausschuss, in dem sie einen Antrag eingebracht haben
Enthält Anlagen
2301/VII  
Ö 5.1.6  
Antrag auf rechtzeitige Aushändigung der Ausschussprotokolle nach Durchführung der Ausschusssitzung - Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2302/VII  
Ö 5.1.7  
Vermeidung der weiteren Rissbildungen auf den Straßen im Wohngebiet Habichtshorst Ost und Habichtshorst West
Enthält Anlagen
2303/VII  
Ö 5.1.8  
Anschluss von Marzahn-Hellersdorf ans Knotenpunkt-Radwandernetz des Landes Brandenburg
Enthält Anlagen
2313/VII  
Ö 5.1.9  
Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2329/VII  
Ö 5.1.10  
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße
Enthält Anlagen
2338/VII  
Ö 5.1.11  
Temporäre Überlassung bezirklicher Freianlagen unter Wert für die Nutzung einer Hundeauslaufstelle (BA-Vorlage Nr. 1098/IV)
Enthält Anlagen
2349/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)    
Ö 5.2.1  
Neuer Vertrag für das Theater am Park (TaP)
Enthält Anlagen
1666/VII  
Ö 5.2.2  
Beteiligung am Modellprojekt des Landes Berlin zur Einrichtung von Clearingstellen am Standort des Jobcenters Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1226/IV)
Enthält Anlagen
2328/VII  
Ö 5.2.3  
Feste Ampelanlage in der Köpenicker Straße/Ecke Heesestraße
Enthält Anlagen
2335/VII  
Ö 5.2.4  
Klare Verkehrs- und Hinweisschilder auf dem Elsterwerdaer Platz
Enthält Anlagen
2344/VII  
Ö 5.2.5  
Befahren des Radweges in der Hellersdorfer Straße/Ecke Heinrich-Grüber-Straße wieder ermöglichen
Enthält Anlagen
2345/VII  
Ö 5.2.6  
An die historische Gaststätte "Paule" erinnern
Enthält Anlagen
2346/VII  
Ö 5.2.7  
Bilanz Soziale Stadt – Baufonds und Netzwerkfonds 2015 (BA-Vorlage Nr. 1233/IV)
Enthält Anlagen
2351/VII  
Ö 5.2.8  
Abrechnung der bezirklichen Altenplanung Marzahn-Hellersdorf für die laufende Legislaturperiode der BVV, Berichtszeitraum 01.01.2014 – 31.12.2015 (BA-Vorlage Nr. 1229/IV)
Enthält Anlagen
2352/VII  
Ö 5.2.9  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2015 (BA-Vorlage Nr. 1240/IV)
Enthält Anlagen
2354/VII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zum Wohnungsbau auf dem ehemaligen Allkaufgelände
Enthält Anlagen
2342/VII  
Ö 6.2  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
2347/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde    
Ö 7.1  
Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk
Enthält Anlagen
2339/VII  
Ö 7.2  
Zu angekündigten Sanierungsmaßnahmen an S-Bahnhöfen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2360/VII  
Ö 7.3  
Zum Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
2340/VII  
Ö 7.4  
Zur Nutzung der Turnhallen für Sport
Enthält Anlagen
2361/VII  
Ö 7.5  
Zum Galeriebetrieb im Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
2341/VII  
Ö 7.6  
Zum Stand der Bearbeitung der DS 1756/VII zur Ortsumfahrung Ahrensfelde
Enthält Anlagen
2363/VII  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Zeitweilige Caravanstellplätze während der IGA 2017
Enthält Anlagen
2336/VII  
Ö 8.2  
Planung von Parkplätzen bei Wohnungsneubau in Berlin
Enthält Anlagen
2337/VII  
Ö 8.3  
Pflasterung des Biesdorfer Friedhofsweges
Enthält Anlagen
2343/VII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Buckower Ring als Modellprojekt
Enthält Anlagen
2263/VII  
Ö 9.2  
Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße
Enthält Anlagen
2310/VII  
Ö 10     Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme und Mündliche Anfrage    
Ö 10.1  
Zu Maßnahmen wegen ungenehmigten Baus einer Parkfläche
Enthält Anlagen
2359/VII  
Ö 10.2  
Ungenehmigtes Baugeschehen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2212/VII  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen