Drucksache - 2310/VII  

 
 
Betreff: Verkehrslösung für Ortsteilzentrum Mahlsdorf unter Einbeziehung der Landsberger Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.04.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
18.05.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.05.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine umfassende Informationsvorlage zum Stand und weiteren Perspektive der Verkehrslösung für das Ortsteilzentrum Mahlsdorf vorzulegen.

Dabei sollen die in der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA-539/VII vom 22.3.2016 erwähnte, seit dem 30.05.2011 vorliegende Verkehrsstudie und eine Dokumentation über das Arbeitsgespräch mit SenStadtUm VII Abt L am 25.6.2012 und den Schriftwechsel im Nachgang dazu zwischen Senatsverwaltung und Bezirksamt sowie das weitere Vorgehen des Bezirksamtes in dieser Sache berücksichtigt werden.


Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 18.05.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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