Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum baulichen Zustand des Kinos "Sojus"
Enthält Anlagen
1331/VII  
Ö 1.2  
Zum geplanten Hundegesetz 2015
Enthält Anlagen
1353/VII  
Ö 1.3  
Zum Wuhleteich
Enthält Anlagen
1354/VII  
Ö 1.4  
Zum Grundstück der Freiwilligen Feuerwehr an der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1382/VII  
Ö 1.5  
Zur Ansiedlung eines Nahversorgers im Einzugsbereich Mahlsdorf-Nord
Enthält Anlagen
1383/VII  
Ö 1.6  
Zu Hygiene und Sauberkeit an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
1388/VII  
Ö 1.7  
Zur Gefahrenstelle durch nicht ordnungsgemäß gesicherte Baustelle an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1391/VII  
Ö 1.8  
Enthält Anlagen
Zum Quartiersmanagement in Hellersdorf Ost
Enthält Anlagen
1385/VII  
Ö 1.9  
Zu wohnungslosen Menschen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1395/VII  
Ö 1.10  
Zu angeblichem Umsetzungsverbot im Haltverbot an der Marzahner Promenade 55
Enthält Anlagen
1392/VII  
Ö 1.11  
Zur Verwahrlosung ganzer Kieze
Enthält Anlagen
1386/VII  
Ö 1.12  
Zu Pflanzen und Gewächsen in der Nähe des Wuhleteichs
Enthält Anlagen
1396/VII  
Ö 1.13  
Zu Erreichbarkeitszeiten der Wache des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
1393/VII  
Ö 1.14  
Zur IGA 2017
Enthält Anlagen
1387/VII  
Ö 1.15  
Zum Kita-Essen
Enthält Anlagen
1397/VII  
Ö 1.16  
Zu Gefahrenstellen durch die Modellbahnausstellungen am 02.02. und 09.03.2014 auf dem Viktor-Klemperer-Platz
Enthält Anlagen
1394/VII  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft für Asylsuchende und Geflüchtete in Hellersdorf schützen
Enthält Anlagen
1380/VII  
Ö 2.1.2  
Unterstützung des Vorschlages Nr. 2014-0085 "Räumlichkeiten für den Verein "Vision e. V." der Drucksache DS 0859/VII "Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2014/2015"
Enthält Anlagen
0859/VII-6  
Ö 2.1.3  
Schulwegsicherung für die Mahlsdorfer Grundschule
Enthält Anlagen
1079/VII  
Ö 2.1.4  
Pflanzung einer Tanne oder Fichte auf dem Platz vor dem FFM
Enthält Anlagen
1227/VII  
Ö 2.1.5  
Fußgängerüberweg in der Cecilienstraße/Höhe Wuhlewanderweg
Enthält Anlagen
1255/VII  
Ö 2.1.6  
Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1261/VII  
Ö 2.1.7  
Keine Tabak- und Alkoholwerbung auf bezirklichen Flächen
Enthält Anlagen
1262/VII  
Ö 2.1.8  
Benennung eines öffentlichen Weges oder einer Straße nach dem neuen Partnerbezirk Hoang Mai in Hanoi
Enthält Anlagen
1266/VII  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-38-1 vom 15.10.2012 mit Deckblatt vom 07.06.2013 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-38-1 für die Grundstücke Märkische Spitze 15-17 (Flurstücke Nr. 253, 289, 290, 291, 313, 315, 317, 319, 325, 326, 327, 328, 329, 330, 331, 332, 397, 398, 399, 404, 445, 516 und 517) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0587/IV)
Enthält Anlagen
1292/VII  
Ö 2.1.10  
Ausstellung „Marzahn-Hellersdorf 1933 bis 1945“ 2015 in Marzahn-Hellersdorf zeigen
Enthält Anlagen
1298/VII  
Ö 2.1.11  
„Der kurze Herbst der Utopie – 1989“ in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1299/VII  
Ö 2.1.12  
Bezirkseigene brachliegende Flächen als Dauerkleingärten nutzen
Enthält Anlagen
1308/VII  
Ö 2.1.13  
Resolution: Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referentinnen und Referenten des Verfassungsschutzes
Enthält Anlagen
1320/VII  
Ö 2.1.14  
Zufahrt zum Wochenmarkt auf Marzahner Promenade wie bisher ermöglichen
Enthält Anlagen
1324/VII  
Ö 2.1.15  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-51 für die zusammenhängende Freifläche zwischen Albrecht-Dürer-Straße, den Grundstücken Lemkestraße 50-10, den Grundstücken Linderhofstraße 71-53, den Grundstücken Florastraße 124-89 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 5c und 6-7, den Grundstücken Lenbachstraße 6-8, den Grundstücken Sudermannstraße 110-112, dem Grundstück Lenbachstraße 1 sowie den Grundstücken Albrecht-Dürer-Straße 12, 13 und 13 b... (BA-Vorlage Nr. 0704/IV)
Enthält Anlagen
1345/VII  
Ö 2.1.16  
Auswertung der erneuten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes 10-53 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung zum Bebauungsplan 10-53 für das Gelände zwischen der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0708/IV)
Enthält Anlagen
1346/VII  
Ö 2.1.17  
Pflasterung des Weges von der Apollofalterallee hin zu den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
1359/VII  
Ö 2.1.18  
Informationen zur Teilnahme an der Europawahl für Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten
Enthält Anlagen
1365/VII  
Ö 2.1.19  
Vorfahrtsregelung Biesdorf Weißenhöher Straße/Arno-Philippsthal-Straße
Enthält Anlagen
1374/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2014 (BA-Vorlage Nr. 0699/IV)
Enthält Anlagen
1343/VII  
Ö 2.2.2  
Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV)
Enthält Anlagen
1344/VII  
Ö 2.2.3  
Entwurf zur Verordnung über die Gestaltung des Mahlsdorfer Ortskerns im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0690/IV)
Enthält Anlagen
1348/VII  
Ö 2.2.4  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0715/IV)
Enthält Anlagen
1352/VII  
Ö 2.2.5  
Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße
Enthält Anlagen
1360/VII  
Ö 2.2.6  
Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen
Enthält Anlagen
1363/VII  
Ö 2.2.7  
Bezirklicher Infrastrukturplan für vorgesehene neue Wohnungsbaustandorte
Enthält Anlagen
1366/VII  
Ö 2.2.8  
Zentrale Regelungen zur Mittagsversorgung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
Enthält Anlagen
1368/VII  
Ö 2.2.9  
TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!
Enthält Anlagen
1373/VII  
Ö 2.2.10  
Werbung für eine Willkommenskultur im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1379/VII  
Ö 2.2.11  
"Netzwerk Alleinerziehende Marzahn-Hellersdorf" - Berichterstattung und Ausblick auf die Weiterführung der Arbeit (BA-Vorlage Nr. 0589/IV)
Enthält Anlagen
1381/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zu Hilfsangeboten für Bürgerinnen und Bürger in Not
Enthält Anlagen
1371/VII  
Ö 2.3.2  
Zum Eichenprozessionsspinner
Enthält Anlagen
1375/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen    
Ö 3.1  
U-Bahnhof Neue Grottkauer Straße in Gärten der Welt umbenennen
Enthält Anlagen
1172/VII  
Ö 3.2  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 3.3  
Wanderausstellung zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1268/VII  
Ö 3.4  
Discounterbau am Mahlsdorfer Kreisverkehr
Enthält Anlagen
1305/VII  
Ö 3.5  
Zur Umsetzung des Wohnungsmarktentwicklungskonzeptes
Enthält Anlagen
1313/VII  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1336/VII  
Ö 4.2  
Wahl des Sozialhilfebeirates 2014-2016 (BA-Vorlage Nr. 0705/IV)
Enthält Anlagen
1351/VII  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu DS 0754/VII - Langfristige Verträge für Kita-Träger
Enthält Anlagen
1357/VII  
Ö 6.2  
Zur Ausschreibung der Räume des Bürgeramtes Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1398/VII  
Ö 6.3  
Zur Gedenkveranstaltung zum 9. November 1989
Enthält Anlagen
1389/VII  
Ö 6.4  
Zu Baumfällungen an der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1399/VII  
Ö 6.5  
Zur Baustelle Landsberger Allee zwischen Eichener Chaussee und Blumberger Damm
Enthält Anlagen
1402/VII  
Ö 6.6  
Zur Prüfung auf Einrichtung einer Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1400/VII  
Ö 6.7  
Zum aktuellen Stand der Entwicklung des Areals Wernersee
Enthält Anlagen
1403/VII  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark
Enthält Anlagen
1384/VII  
Ö 7.2  
BVV-Liveübertragung endlich professionalisieren!
Enthält Anlagen
1390/VII  
Ö 7.3  
Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017
Enthält Anlagen
1401/VII  
Ö 7.4  
Ökologisches Verkehrskonzept für die IGA 2017
Enthält Anlagen
1404/VII  
Ö 8     Prioritäten    
Ö 8.1  
Zeitreisen jetzt! - für ein zukunftssicheres Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1337/VII  
Ö 8.2  
Emissionsfrei zur IGA
Enthält Anlagen
1355/VII  
Ö 8.3  
Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen
Enthält Anlagen
1362/VII  
Ö 8.4  
Zum Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
1369/VII  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Zum aktualisierten Kita-Bedarfsatlas der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Enthält Anlagen
1358/VII  
Ö 9.2  
Zur Mittagsversorgung für Kinder aus Flüchtlingsfamilien
Enthält Anlagen
1367/VII  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Instandsetzung der Informationsstelen auf den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
1361/VII  
Ö 10.2  
Verwendung von Haushaltsmitteln für die Kofinanzierung von Frauenprojekten (Kapitel 3300 Titel 68406)
Enthält Anlagen
1364/VII  
Ö 10.3  
Ergebnisse der Evaluation des bisherigen Bürgerhaushaltsverfahrens übergeben
Enthält Anlagen
1370/VII  
Ö 10.4  
Runder Tisch für die Helle Mitte
Enthält Anlagen
1372/VII  
Ö 10.5  
Nilpferd im Wernerbadareal belassen
Enthält Anlagen
1376/VII  
Ö 10.6  
Benennung der Straße "Am Gewerbepark", vgl. DS 1301/VII
Enthält Anlagen
1377/VII  
Ö 10.7  
Ausstellung „… der Zukunft ein Stück voraus“
Enthält Anlagen
1378/VII  
             
 
 

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