Drucksache - 1357/VII
Stellvertretender Vorsteher:
Kommen wir zur Drucksache 1357. Herr Altenburg fragt das Bezirksamt "Zur DS 0754/VII - Langfristige Verträge für Kita-Träger".
Frau Witt:
Sehr geehrte Damen und Herren, Bisher standen dem noch Fragen der Interpretation, möchte ich so sagen, der Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung entgegen. Dort ist ja ausgeführt, dass Verträge nur für eine Laufzeit von zwei Jahren eingegangen werden können und entsprechend sonst ein Anliegen an die Senatsverwaltung für Finanzen gestellt werden muss. Wir werden uns aber gemeinsam mit dem Rechtsamt verständigen jetzt, wie wir das Anliegen der BVV umsetzen können. Vielen Dank.
Stellvertretender Vorsteher:
Dankeschön Frau Witt. Gibt es Nachfragen? Bitteschön Herr Altenburg.
Herr Altenburg:
Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, Frau Witt,
Stellvertretender Vorsteher:
Danke Herr Altenburg. Bitteschön Frau Witt.
Frau Witt:
Ja sehr geehrter Herr Altenburg, Die Begründungen sind interne Abstimmungsprozesse innerhalb der Ressorts im Bezirksamt, die dazu bislang noch zu keiner einvernehmlichen Position gelangen konnten. Ich hoffe, Ihnen zusichern zu können, dass das zur nächsten BVV geschehen ist.
Stellvertretender Vorsteher:
Dankeschön Frau Witt. Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht.
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