Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Lärmbelastung durch Müggelseeflugroute  
Enthält Anlagen
2351/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Einrichten eines Hundeauslaufplatzes  
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 2.1.2  
Europäische Mobilitätswoche 2010  
Enthält Anlagen
1768/VI  
Ö 2.1.3  
Akteneinsicht  
Enthält Anlagen
2004/VI  
Ö 2.1.4  
Übersicht der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungsunternehmen und ihrer Datenbestände aktualisieren  
Enthält Anlagen
2056/VI  
Ö 2.1.5  
Konzeption zur zukünftigen Benennungssystematik von Straßen  
Enthält Anlagen
2090/VI  
Ö 2.1.6  
Gegen unnötigen Gebrauch von Anglizismen
Enthält Anlagen
2099/VI  
Ö 2.1.7  
Mit dem Rad zur Arbeit
Enthält Anlagen
2107/VI  
Ö 2.1.8  
Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
2111/VI  
Ö 2.1.9  
Kohlendioxid-Speicherung - Marzahn betroffen!
Enthält Anlagen
2165/VI  
Ö 2.1.10  
Duales Lernen – dezentral und wohnortnah!  
Enthält Anlagen
2167/VI  
Ö 2.1.11  
Lärmgutachten für Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2222/VI  
Ö 2.1.12  
Neugestaltung des Verkehrs im Biesdorfer Getreideviertel und Umgebung  
Enthält Anlagen
2225/VI  
Ö 2.1.13  
Parksituation um den Rapsweg  
Enthält Anlagen
2226/VI  
Ö 2.1.14  
Aktionstage Zu Fuß zur Schule unterstützen  
Enthält Anlagen
2241/VI  
Ö 2.1.15  
Nutzung der Schulsporthallen außerhalb der Schulzeiten  
Enthält Anlagen
2283/VI  
Ö 2.1.16  
Vorbereitung und Durchführung der Neuwahl der Mitglieder der Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 1382/III)  
Enthält Anlagen
2293/VI  
Ö 2.1.17  
Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Berlin Solar Network e. V. (BA-Vorlage Nr. 1395/III)  
Enthält Anlagen
2296/VI  
Ö 2.1.18  
Halbjährlicher Bericht zum aktuellen Stand des Städtebauförderprogramms Aktive Stadtzentren – Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 1353/III)  
Enthält Anlagen
2298/VI  
Ö 2.1.19  
Prüfung der Einrichtung eines Basketballplatzes in Biesdorf  
Enthält Anlagen
2307/VI  
Ö 2.1.20  
Modellprojekt Hundekottütenspender auch in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2317/VI  
Ö 2.1.21  
Keine Lärmbelästigung im Briesener Weg  
Enthält Anlagen
2318/VI  
Ö 2.1.22  
Vermüllung des Grundstückes Hafersteig Ecke Erntedankweg  
Enthält Anlagen
2321/VI  
Ö 2.1.23  
Sauberkeitskontrolle auf dem Spielplatz Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2322/VI  
Ö 2.1.24  
Umweltbildung  
Enthält Anlagen
2328/VI  
Ö 2.1.25  
Leistungssport erhalten – Wiederaufbau eines Kraftraums in der Helmut Behrendt Schwimmhalle  
Enthält Anlagen
2339/VI  
Ö 2.1.26  
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielhallengesetzes Berlin - SpielhG Bln - im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1431/III)  
Enthält Anlagen
2344/VI  
Ö 2.1.27  
Bericht: Früherkennungsuntersuchungen im Kindesalter - Strategien zur Steigerung der Inanspruchnahme und Prävention sowie deren Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1436/III)  
Enthält Anlagen
2346/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Konzept zur Errichtung einer Campusschule mit Solardach  
Enthält Anlagen
0826/VI  
Ö 2.2.2  
Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden in der BVV  
Enthält Anlagen
1026/VI  
Ö 2.2.3  
Enthält Anlagen
Geordnete Freibademöglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1393/VI  
Ö 2.2.4  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
1801/VI-1  
Ö 2.2.5  
Nutzung erneuerbarer Energien
Enthält Anlagen
1889/VI  
Ö 2.2.6  
Stellungnahmen zum B-Plan XXIII-3-1VE  
Enthält Anlagen
1969/VI  
Ö 2.2.7  
Überarbeitung des Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
1987/VI  
Ö 2.2.8  
Auswertung der von der BVV geforderten Akteneinsicht deutlich machen  
Enthält Anlagen
2209/VI  
Ö 2.2.9  
Bessere Bedingungen für den Vereinssport schaffen - Funktionsgebäude für Eintracht Mahlsdorf -  
Enthält Anlagen
2248/VI  
Ö 2.2.10  
Zugang zum Krankenhaus Kaulsdorf erleichtern und sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2292/VI  
Ö 2.2.11  
Voraussichtlich straßenausbaubeitragspflichtige Baumaßnahme der BWB in der Schönagelstraße (BA-Vorlage Nr. 1394/III)  
Enthält Anlagen
2294/VI  
Ö 2.2.12  
Neupflanzung von Pappeln Am Grabensprung  
Enthält Anlagen
2309/VI  
Ö 2.2.13  
Einrichtung eines Fahrradweges auf der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
2312/VI  
Ö 2.2.14  
Schulweg zur Friedrich-Schiller-Grundschule sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2314/VI  
Ö 2.2.15  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
2315/VI  
Ö 2.2.16  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
2316/VI  
Ö 2.2.17  
Mit dem Bus vom Herrmannplatz bis zum Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2326/VI  
Ö 2.2.18  
Promenade in der Havemannstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
2340/VI  
Ö 2.2.19  
Der öffentliche Gesundheitsdienst in Marzahn-Hellersdorf 2006-2010 Aufgaben, Veränderungen und Entwicklungen seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Jahr 2006 Beiträge zur integrierten Gesundheits- und Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 1437/III)  
Enthält Anlagen
2345/VI  
Ö 2.2.20  
Spielplatzplan 2010 - Bericht zur öffentlichen Spielplatzversorgung (BA-Vorlage Nr. 1435/III)  
Enthält Anlagen
2347/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu beschädigtem PKW in Mahlsdorf, Wilhelm-Bloß-Straße/Ecke Ebereschenallee  
Enthält Anlagen
2320/VI  
Ö 4.2  
Zum Müllplatz Lauinger Straße  
Enthält Anlagen
2334/VI  
Ö 4.3  
Zum Stand der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes  
Enthält Anlagen
2325/VI  
Ö 4.4  
Zur Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zu Spielhallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2324/VI  
Ö 4.5  
Zur neuen Vergabe der Leistungen - Essensversorgung  
Enthält Anlagen
2329/VI  
Ö 4.6  
Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses zum Homophobieplan  
Enthält Anlagen
2336/VI  
Ö 4.7  
Zu Wegeverbindungen zum Pflegewohnzentrum Bansiner Straße  
Enthält Anlagen
2330/VI  
Ö 4.8  
Zum Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2337/VI  
Ö 4.9  
Zum Stand der Umsetzung der Drucksache 2131/VI - Schutz vor steigendem Grundwasser im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
2343/VI  
Ö 4.10  
Zur Havarie im Schmutzwasserpumpwerk Biesdorf, Grabensprung 79  
Enthält Anlagen
2338/VI  
Ö 4.11  
Zum Stand der Umbauarbeiten der Funktionsgebäude auf dem Sportplatz Am Rosenhag  
Enthält Anlagen
2313/VI  
Ö 4.12  
Zur LaKoK-Broschüre zur Kinder- und Jugendpartizipation  
Enthält Anlagen
2349/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Nutzungskonzept Schloss Biesdorf - Ergänzung zur Drs. Nr. 1696/VI  
Enthält Anlagen
1696/VI-1  
Ö 5.2  
Umsetzung des Nutzungskonzeptes für den Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
1749/VI  
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung des Nutzungskonzeptes für den Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf,

  1. zum baldigen Termin eine öffentliche Veranstaltung im Schloss Biesdorf durchzuführen, auf der das Projekt des Wiederaufbaus des Schlosses Biesdorf vorgestellt wird. Weiterhin sind für die Information der Öffentlichkeit das Biesdorfer Blütenfest und die Veranstaltung Lust auf Garten zu nutzen
  2. eine verbindliche Entscheidung zu treffen und zu veröffentlichen, dass auch nach Wiederaufbau weiterhin die kostenlose öffentliche Zugänglichkeit des Schlossparkes Biesdorf und des Schlosses Biesdorf (außer der Galerie) bestehen bleibt.
   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - überwiesen
   
   
    07.09.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.09.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - 
   
Ö 5.3  
Wernersee  
Enthält Anlagen
1956/VI  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Unterstützung für Projekt: Kulturdolmetscherinnen
Enthält Anlagen
2113/VI  
Ö 5.5  
Bilanz des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf zur Wahlperiode 2006-2011 (BA-Vorlage Nr. 1426/III)  
Enthält Anlagen
2291/VI  
Ö 5.6  
Fortschreibung der Globalsummen 2012/2013 (BA-Vorlage Nr. 1445/III)  
Enthält Anlagen
2353/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Trägerwechsel der JFE Treibhaus  
Enthält Anlagen
2323/VI  
Ö 6.2  
Zur Eröffnung der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
2331/VI  
Ö 6.3  
Zu Durchführungsbestimmungen zur geänderten Berliner Bauordnung  
Enthält Anlagen
2341/VI  
Ö 6.3.1  
Keine weiteren Hürden für unsere Müllschlucker - im Sinne der MieterInnen handeln  
Enthält Anlagen
2341/VI-1  
Ö 6.4  
Zum Streit um Namenssponsoring von Sportstätten  
Enthält Anlagen
2342/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2304/VI  
Ö 7.2  
Maßnahmen der Berliner Wasserbetriebe in der Marzahner Schönagelstraße stoppen  
Enthält Anlagen
2305/VI  
Ö 7.3  
Soziokulturelles Zentrum Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
2306/VI  
Ö 7.4  
Information über geplanten Kraftwerksneubau  
Enthält Anlagen
2310/VI  
Ö 7.5  
Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
2311/VI  
Ö 7.6  
Tempo 30 in der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2327/VI  
Ö 7.7  
Wieder Musikschule und Jugendsinfonieorchester  
Enthält Anlagen
2332/VI  
Ö 7.8  
Privater Autoschrottplatz Hamburger Str. 22 A / Ecke Lübecker Straße  
Enthält Anlagen
2333/VI  
Ö 8     Mündliche Anfrage und Antrag      
Ö 8.1  
Zum Tempo 30 in der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2335/VI  
Ö 8.2  
Tempo-30-Zone auf der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2308/VI  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin