Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Städtepartnerschaften aktiv unterstützen  
Enthält Anlagen
1727/VI  
Ö 2.1.2  
Jugendoffiziere an den Schulen nicht allein lassen
Enthält Anlagen
1761/VI  
Ö 2.1.3  
Kreuzungssituation Grottkauer Straße/Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
1995/VI  
Ö 2.1.4  
Arbeit mit Zukunft – Arbeit für die Zukunft  
Enthält Anlagen
2016/VI  
Ö 2.1.5  
Energiesparen mit LED-Technologie
Enthält Anlagen
2018/VI  
Ö 2.1.6  
Neustrukturierung der Jobcenter und zukünftiger Arbeitsmarktinstrumente  
Enthält Anlagen
2020/VI  
Ö 2.1.7  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-10 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19, 2, 6, 12 und 16; Maipfad 1/19, 2/6 und 16; Heuetsteig 1-7 und 9; Kressenweg 74/80 und 84; Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27; Brachetweg 1-12; Nebelsteig 1-9 ,11; Osterpfad 1-8; Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 ... (BA-Vorlage Nr. 1242/III)  
Enthält Anlagen
2049/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Auswertung der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom November 2010 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, ... (BA-Vorlage Nr. 1249/III)  
Enthält Anlagen
2050/VI  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes XXIII-26 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ... (BA-Vorlage Nr. 1251/III)  
Enthält Anlagen
2060/VI  
Ö 2.1.10  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 vom 04.10.2010, einschließlich der Begründung vom Dezember 2010 und - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50 A bis 53 H, Wuhleweg 1-7, Am Brodersengarten 11 sowie Abschnitte der Straßen Grüne Aue und Alt-Biesdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1257/III)  
Enthält Anlagen
2062/VI  
Ö 2.1.11  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-47 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze derGrundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1234/III)  
Enthält Anlagen
2088/VI  
Ö 2.1.12  
Konzeption zur zukünftigen Benennungssystematik von Straßen  
Enthält Anlagen
2090/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss für Bildung und Kultur in seiner Sitzung im Mai 2011 eine Konzeption zur zukünftigen Benennungssystematik von Straßen vorzulegen.

Hierbei ist im Besonderen der weitere Umgang mit bereits beschlossenen aber noch nicht umgesetzten Benennungen und eine geschlechtergerechte Benennung zu berücksichtigen.

Die Kommission Bezirkliche Gedenkorte und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf e. V. sind in die Erarbeitung einzubeziehen.

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.13  
Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1153/III)  
Enthält Anlagen
2091/VI  
Ö 2.1.14  
Aufhebung der Erwin-Strittmatter-Schule (BA-Vorlage Nr. 1286/III)  
Enthält Anlagen
2118/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Schuldentilgungsmoratorium für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
1916/VI-1  
Ö 2.2.2  
Einrichtung einer Akteursrunde zur Erarbeitung eines Leitbildes und darauf aufbauend eines Gesamtkonzeptes für das Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1280/III)  
Enthält Anlagen
2047/VI  
Ö 2.2.3  
Enthält Anlagen
Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)  
Enthält Anlagen
2092/VI  
Ö 2.2.4  
Sicherung des Kunstwerkes: Wir schützen unsere Umwelt  
Enthält Anlagen
2093/VI  
Ö 2.2.5  
Keine erhöhten Personalausweisgebühren für Inhaber des Berlinpasses  
Enthält Anlagen
2095/VI  
Ö 2.2.6  
Verlängerung der Buslinie 190  
Enthält Anlagen
2105/VI  
Ö 2.2.7  
Mit dem Rad zur Arbeit  
Enthält Anlagen
2107/VI  
Ö 2.2.8  
Weiterentwicklung des Wernerbadareals  
Enthält Anlagen
2110/VI  
Ö 2.2.9  
Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
2111/VI  
Ö 2.2.10  
Spielplatz des Jugendamtes für vietnamesische Kinder öffnen  
Enthält Anlagen
2112/VI  
Ö 2.2.11  
Unterstützung für Projekt: Kulturdolmetscherinnen  
Enthält Anlagen
2113/VI  
Ö 2.2.12  
Straßenbenennung nach Hans Brass  
Enthält Anlagen
2114/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht zum Wegfall zusätzlicher, gemeinnütziger Tätigkeiten durch die 50%ige Kürzung von MAE-Maßnahmen und die 75%ige Kürzung der Entgeltmaßnahmen durch das Jobcenter Marzahn-Hellersdorf in 2011  
Enthält Anlagen
2117/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 5 und 6 (BA-Vorlage Nr. 1269/III)  
Enthält Anlagen
2086/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Zukunft der Städtepartnerschaften mit Minsk und Budapest  
Enthält Anlagen
2116/VI  
Ö 5.2  
Zur Videoüberwachung in Einkaufszentren der Bezirke  
Enthält Anlagen
2106/VI  
Ö 5.3  
Zur Zukunft der Galerie M  
Enthält Anlagen
2094/VI  
Ö 5.4  
Zur Raumnutzung im ehemaligen Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
2098/VI  
Ö 5.5  
Zu Schulbibliothekshelfern  
Enthält Anlagen
2121/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Maßnahmen zur Verbesserung des Schülertransportes im Bezirk  
Enthält Anlagen
2120/VI  
Ö 6.2  
Erarbeitung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk (BA-Vorlage Nr. 1285/III)  
Enthält Anlagen
2122/VI  
Ö 6.3  
Umzug der Kolibri-Grundschule - 10G22 - an den Schulstandort Schönewalder Straße 9 in 12627 Berlin zum 01.08.2011 (BA-Vorlage Nr. 1300/III)  
Enthält Anlagen
2123/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Wirksamkeit des Öffentlichen Beschäftigungssektors in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2096/VI  
Ö 7.2  
Zur Essensversorgung an der Grundschule am Hollerbusch  
Enthält Anlagen
2101/VI  
Ö 7.3  
Zur Brandschutzbegehung  
Enthält Anlagen
2108/VI  
Ö 7.4  
Zur Überprüfung und Instandhaltung der Spielgeräte im Bezirk  
Enthält Anlagen
2109/VI  
Ö 7.5  
Zur aktuellen Situation der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
2115/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Gegen unnötigen Gebrauch von Anglizismen  
Enthält Anlagen
2099/VI  
Ö 8.2  
Losverfahren zur Aufnahme von Schülern in Gymnasien und integrierte Sekundarschulen  
Enthält Anlagen
2100/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Unterstützung und Hinweise für das Integrationsprogramm des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2097/VI  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Benennung einer Straße nach Alexandra Kollontai  
Enthält Anlagen
2017/VI  
Ö 9.2.2  
Städtebaulichen Charakter des Gebietes um die Hellersdorfer Promenade erhalten  
Enthält Anlagen
2053/VI  
Ö 9.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6h vom Oktober 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1212/III)  
Enthält Anlagen
2087/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Umsetzung der RdB-Vorlagen R-671/2010, R-688/2010 und R-721/2010 - Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin und des Berliner Denkmalschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 1294/III)  
Enthält Anlagen
2102/VI  
               
 
 

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